2009

Sieben Fraktionen im Stadtrat

Nach der Kommunalwahl 2009 bricht die CDU auseinander

Sicherlich war das Ergebnis der SPD bei der Ratswahl am Sonntag, 30. August 2009, mit 28,5 Prozent alles andere als berauschend. Doch bei den Rahmenbedingungen im Jahr 2009, als die SPD bundesweit bei der Europawahl am 7. Juni mit 20,8 Punkten und bei der Bundestagswahl am 27. September mit 23,0 Anteilen die dürftigsten Resultate in ihrer Geschichte einfuhr, hebt sich der im August erzielte Wert von den Prozenten aus Juni und September doch etwas ab. Allerdings gingen bei dem Urnengang für die Ratsperiode von 2009 bis 2014 für die SPD wiederum zwei Sitze verloren und die neue Fraktion bestand nur noch aus sechs Frauen und acht Männern.

Acht Mitglieder aus der Kernstadt

Von den 14 Damen und Herren der neuen Stadtratsfraktion der Sozialdemokraten kamen mit Karl-Heinz Brülle, Dr. Yasmine Freigang, Dr. Claudia Griebel, Andrea Müller, Sabine Pfeffer, Marlies Stotz, Udo Strathaus und Hans Zaremba acht aus der Kernstadt. Die sechs aus den Stadtteilen waren Otto Brand (Lipperode), Hans-Joachim Kayser (Overhagen), Thomas Morfeld (Esbeck) Gabriele Oelze-Krähling (Cappel), Gunther Schmich (Lipperbruch) und Martin Schulz (Bad Waldliesborn). Unterdessen ist Claudia Griebel Ende September aus beruflichen Gründen aus dem Rat ausgeschieden. Für sie rückte Christian Nernheim (Benninghausen) nach. Schon vor der Kommunalwahl im September 2004 gab es in der CDU heftige Querelen. Sie erreichten mit der Abspaltung von vier Ratsmitgliedern zu einer eigenen Fraktion im Herbst 2009 ihren vorläufigen Höhepunkt. Damit waren plötzlich sieben Fraktionen im Lippstädter Rathaus versammelt.

Neues Bündnis im Stadtrat

Die Konstituierung des neuen Rates am Montag, 26. Oktober 2009, wurde dadurch eine folgenreiche und für die SPD vorteilhafte Sitzung. Wurden seit 1975 – bis auf die Zeit der gestalterischen Mehrheit von 1994 bis 1997 mit dem Sozialdemokraten Klaus Helfmeier als Bürgermeister – in der Regel alle Personalvorschläge der SPD von der CDU (in den ersten Jahren mit der eigenen absoluten Mehrheit und später mit ihren jeweiligen Gehilfen aus BG und FDP) abgeschmettert, musste die so lange von ihren Mehrheiten im Rathaus verwöhnte Union und der von ihr auf den Schild gehobene Bürgermeister jetzt ein Bündel von Abstimmungsniederlagen hinnehmen. Das im Herbst 2009 im Stadtrat entstandene Bündnis, von SPD, FDP und Grüne mit Hilfe der vier CDU-Dissidenten getragen, schaffte im Sommer 2010 auch, den vom Stadtkämmerer Rainer Strotmeier (CDU) vorgelegten Haushaltsentwurf mit eigenen politischen Duftmarken umzukrempeln und trotz drohender Haushaltssicherung einen sozial ausgeglichenen Stadtetat für das Jahr 2010 durchzusetzen.