Ausgabe Nr. 12/2009: Ein bitterer Tag für die SPD

Ohne eine engagierte Parteibasis ist kein Wahlkampf möglich.Dies unterstrichen im August beim Aufbau des Informationsstandes der SPD in der Fußgängerzone von links nach rechts Günter Fahle (Overhagen), Mathias Marx (Lipperbruch), Manuel Rodriguez Cameselle (Kernstadt) Jürgen Fehst (Hörste), Hans-Werner Koch und Francisco Casado Perez (beide ebenfalls aus der Kernstadt).

Sympathisanten

„Natürlich ist es kein Allheilmittel gegen alle Gebrechen, dennoch: Die Kandidaten der Sozialdemokratie sollten künftig durch das Säurebad eines großen demokratischen Nominierungsprozesses gehen müssen. In der ebenso krisengeschüttelten sozialistischen Partei Frankreichs sind die sogenannten „primaires ouvertes“ (offene Vorwahlen) gewissermaßen zum Symbol der „rénovation totale“ (grundlegende Erneuerung) geworden. Dort sollen, wenn es nach dem Protagonisten der neuen Demokratie geht, auch die Sympathisanten an ausgedehnten Vorwahlen beteiligt werden. Bei diesen Plebisziten müssen die Kandidaten schon im Überzeugungskampf um die Mitglieder Profil und Kontur zeigen – und nicht erst, wie im Falle von Steinmeier, als plötzliche Spitzenkandidaten im Bundestagswahlkampf selbst.“

Volkspartei

„Sicher nicht zuletzt: Die Sozialdemokraten haben zu klären, was sie eigentlich wollen. Alle Organisationsreformen, alle neuen Leute an der Spitze allein werden nicht das Geringste bewegen, wenn die Partei nicht weiß, wer sie ist, für wen sie Politik machen will, auf welchem Wege, zu welchem Ziel und mit welchen Weggenossen. Will die SPD linke Volkspartei von mittleren und unteren Schichten weiter sein/wieder werden oder will sie als Partei der ’neuen Mitte‘ den Schwerpunkt auf ressourcenstarke Arbeitnehmer mit Qualifikationsehrgeiz legen? Und so weiter.“

Klärungsprozess

„Die SPD wird diesen Klärungsprozess anders als in früheren Jahren nicht als Scharmützel von Cliquen und Clans führen dürfen, sondern als eine wirklich ernsthafte Auseinandersetzung gesellschaftsbezogener Strömungen. Und zu hoffen ist, dass sie den merkwürdigen Anti-Intellektualismus überwindet, der in den letzten Jahren in dieser Partei um sich gegriffen hat. Selbst die CDU hat sich zuletzt mehr Rat von unabhängigen Köpfen gesucht als die Planer und Strategen im Willy-Brandt-Haus, die sich eigentümlich introvertiert selbst genügten.“

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