Jahresausklang bei den Kernstadt-Sozialdemokraten
Durch die Ablösung der Düsseldorfer Koalition aus CDU und FDP und die Neuauflage von Rot und Grün nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen habe die Sozialdemokratie bewiesen, so ihr Ortsvereinsvorsitzender Hans Zaremba, dass sie nach ihrer verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl im September 2009 das Jahr 2010 konsequent genutzt habe, sich wieder neu aufzustellen. „Dieser Erfolg ist nicht zuletzt auch ein Verdienst der ersten Ministerpräsidentin in unserem Bundesland, Hannelore Kraft“, betonte der Lippstädter SPD-Mann beim traditionellen Grünkohlessen seiner Partei mit Blick auf das Engagement der Spitzenkandidatin seiner Partei im Landtagswahlkampf.
Landespolitik
Auch vor Ort sei es der SPD gelungen, mit ihrer Abgeordneten als erneute Bewerberin für einen Sitz im Parlament am Rhein, Marlies Stotz, einen guten und überzeugenden Wahlkampf zu gestalten. „Die in Lippstadt und im Wahlkreis erzielten Resultate bestätigten dies“, unterstrich der Chef der Kernstadt-Sozialdemokraten, im Beisein der heimischen Landtagsabgeordneten. Vielen Unkenrufen zum Trotz sei derzeit festzustellen, dass die Minderheitenregierung unter ihrer Chefin Hannelore Kraft durchaus stabil sei. „Baldige Neuwahlen, die nach Bildung des rotgrünen Kabinettes im Juli vorausgesagt wurden, sind bislang nicht zu erkennen“, bewertete Zaremba die gegenwärtige landespolitische Konstellation zwischen Rhein und Weser.
Kommunalpolitik
Ebenso habe die SPD in der Lippstädter Stadtpolitik im vergangenen Jahr einige Erfolge erzielen können. Durch die jetzt sieben im Stadtrat vertretenen Fraktionen sei es nicht immer einfach, Mehrheiten herzustellen. Da sei viel Verhandlungsgeschick gefordert, was die SPD bei der Konstituierung des Rates im Herbst 2009 und der Verabschiedung des Haushaltes im Sommer 2010 bewiesen habe. „Es konnten so unter anderem Verteuerungen bei den Kindergartengebühren und auch Einschnitte beim Familienpass verhindert werden, ohne in die Haushaltssicherung zu geraten“, hob der Kommunalpolitiker auf die diesjährige Etatdebatte hervor.
