Ausgabe Nr. 12/2012: Arm oder reich: was wird aus der Rente?

Bundespolitik

Momentaufnahme aus der Versammlung in der Gaststätte „Bei Köneke`s“:Der stellvertretende Vorsitzende Udo Strathaus und die Schriftführerin Astrid Martin.

Schwächen offengelegt

Mit Blick auf das bevorstehende Duell um die Kanzlerschaft zwischen der Amtsinhaberin Angela Merkel und ihrem Herausforderer aus der SPD, Peer Steinbrück, hob der heimische Bundestagsabgeordnete die Rede des SPD-Vormanns während der Europadebatte von Mitte Oktober im Bundestag hervor: „Das war Kanzlerformat.“ Der Vortrag von Peer Steinbrück sei kein Technokratengerede wie die Ausführungen von Angela Merkel gewesen, sondern habe einen „Aufbruch zu einem sozial gerechten Europa mit Chancen für alle“ offenbart. Der SPD-Aspirant für das Amt des Regierungschefs hat für Wolfgang Hellmich mit seinem Beitrag „die Schwächen der jetzigen Regierung schonungslos offengelegt“. Er stimme mit Peer Steinbrück in der Beurteilung, dem Irrweg der Bundeskanzlerin einen echten Wachstums- und Beschäftigungspakt für Europa sowie eine wirksame Banken- und Finanzmarktregulierung entgegenzusetzen, rundweg überein.

Komplexe Materie

Auch auf seine Tätigkeit im Verteidigungsausschuss ging der Bad Sassendorfer ein. Als Mitglied des für die Bundeswehr zuständigen Ausschusses seien auf ihn, den einstigen Wehrdienstverweigerer, Themen zugekommen, die er vorher so nicht gesehen habe. Unterdessen habe er sich in die komplexe Materie gut einarbeiten können. Er wolle daher in der nächsten Legislaturperiode des Bundestages wiederum in das unter anderem für die Verabschiedung des Verteidigungsbudgets und Beschaffung von Ausrüstung und Material für die Bundeswehr zuständige Gremium einziehen. Darüber hinaus strebt Wolfgang Hellmich im Herbst 2013 auch eine Mitgliedschaft im Gesundheitsausschuss an, um an der Weiterentwicklung der Reformen der gesetzlichen Krankenversicherung und den Patientenrechten mitwirken zu können.

Delegierte gewählt

Über die Zustimmung für Wolfgang Hellmich hinaus hatten die Mitglieder für das Treffen in Werl auch Delegierte zu wählen. Dies wurden Michael Althoff, Gudrun Beschorner, Yasmine Freigang, Christine Goussis, Claudia Griebel, Heinfried Heitmann, Hans-Joachim Kühler, Bernhard Matzak, Dietmar Reineke, Marlies Stotzund Udo Strathaus.