Ausgabe Dezember 2014: Grünkohlabend zum Jahresabschluss

Bundespolitk

Für eine gute und menschenwürdige Pflege

Hans Zaremba über eine Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Lippstadt

Nach dem Befund von Dr. Edgar Franke, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, habe sich die Pflegeversicherung als solidarische und paritätisch finanzierte Sozialversicherung bewährt. Dies stellte der in Gudensberg, Schwalm-Eder-Kreis in Nordhessen, beheimatete Sozialdemokrat am Mittwoch, 19. November, mit Zahlen und Fakten in der vom heimischen SPD-Parlamentarier Wolfgang Hellmich im Lippstädter „Kasino“ moderierten öffentlichen Veranstaltung in der Reihe „SPD-Bundestagsfraktion vor Ort“ zu den Pflegestärkungsgesetzen heraus.

Erwartungen

Breit aufgestellt war auch das weitere Podium der auf Initiative des Lippstädter SPD-Ortsvereins durchgeführten und von gut 60 Personen besuchten Zusammenkunft. So waren auch Martin Winkler, seit dem Frühjahr verantwortlicher Leiter des Erich-Wandel-Zentrums der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Lippstadt, Monika Ismar, Vorsitzende der Alzheimer Gesellschaft im Kreis Soest, Holger Raffel (Deutsche Angestellten Krankenkasse) und Susanne Helfrich, Vorsitzende des Kreissozialausschusses, der Einladung des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich gefolgt, die ihre Erwartungen an eine gute und menschenwürdige Pflege formulierten.

Solide Finanzierung und Entlastung der kommunalen Haushalte:Dies forderte die Lippstädter Kreistagsabgeordnete Susanne Helfrich beim SPD-Pflegeforum mit Blick auf die örtliche Situation. Rechts neben ihr ist Monika Ismar, Vorsitzende der Alzheimer Gesellschaft im Kreis Soest, abgebildet. Foto: Daniela Scharf (Büro Wolfgang Hellmich)

Positionspapier

In seiner Einführung hob Dr. Edgar Franke, von 1999 bis 2009 Bürgermeister in Gudensberg und seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages, hervor: „Die SPD will die Pflege verbessern und sie auch für die nachfolgende Generationen sicherstellen.“ Dabei habe seine Fraktion sowohl die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen als auch die in der Pflege Beschäftigen im Blick. Basierend auf dem Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion vom 27. März 2012, das die in der Klammer aufgeführten Forderungen (Unterstützung und Sicherung von Teilhabe von Pflegebedürftigen, Entlastung von Pflegepersonen – Vereinbarkeit von Pflege und Beruf, Gute Arbeit für Pflegefachkräfte, Ausbau kommunaler Infrastruktur, Stärkung von Prävention und Rehabilitation sowie Sicherung einer solidarischen Finanzierung) berücksichtigt, seien von den Sozialdemokraten entsprechende Verabredungen in den aktuellen Koalitionsvertrag der von ihr mitgetragenen Bundesregierung aufgenommen worden.