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Inklusion auf dem Prüfstand
SPD wünscht Bericht zur Behindertenrechtskonvention
„Wie klappt es eigentlich in Lippstadt mit der Inklusion?“ Diese Frage hat die SPD-Fraktion im Lippstädter Rathaus mit einem aktuellen Antrag an die Verwaltung aufgegriffen und den Bürgermeister Arne Moritz um einen Bericht über die Umsetzung der Ziele und Grundsätze der Behindertenrechtskonvention in der Lippestadt gebeten.
Teilhabe
„Seit der Unterzeichnung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen im Jahr 2009 steht die Bundesrepublik Deutschland und mit ihr alle politischen Ebenen (Länder und Kommunen) in der Verantwortung, die Rechte von Menschen mit Behinderungen uneingeschränkt anzuerkennen und in allen gesellschaftlichen Bereichen eine gleichberechtigte Teilhabe sicherzustellen“, erläutert die SPD-Ratsfrau Ute Strathaus die jetzt dem Bürgermeister zugeleitete Initiative ihrer Fraktion. Auf den Punkt gebracht bedeutete dies, dass niemand aufgrund seiner Behinderung benachteiligt werden darf. Daraus erwachsen nach Auffassung der Sozialdemokraten auch auf kommunaler Ebene zahlreiche Handlungsfelder. Ansatzpunkte sehen sie unter anderem in den Bereichen Bildung, Kultur, Sport, Freizeitgestaltung oder Wohnen.
Querschnittsaufgabe
„Mittlerweile ist einige Zeit ins Land gegangen“, so Thomas Morfeld, Fraktionsvorsitzender, „da ist es interessant zu erfahren, was seit der Unterzeichnung an positiven Entwicklungen und Impulsen aus dem Stadthaus auf den Weg gebracht wurde und wo weiterer Handlungsbedarf gesehen wird.“ Denn die Erreichung der Ziele der Behindertenrechtskonvention ist nach Meinung der Lippstädter Sozialdemokratie eine permanente Querschnittsaufgabe, die als dynamischer Prozess anzusehen ist. „Wir wollen mit dieser Bestandsaufnahme eine Diskussion in unserer Stadt darüber anstoßen, wo wir stehen und wie die nächsten Schritte aussehen können“, beschreibt Thomas Morfeld die Initiative seiner Fraktion. Ziel soll es sein unter Einbeziehung der Behindertenverbände und der Selbsthilfe einen Aktionsplan „Lippstadt inklusiv“ zu erarbeiten.
Leonie Stotz
