Wochenrückblick von Hans Zaremba
Im Mittelpunkt der Lippstädter Kommunalpolitik stand in der Woche vor Karneval die Sitzung des Stadtrates mit der Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2023. Eine Zusammenkunft, die von einer wenig stringenten Sitzungsleitung durch den Bürgermeister bestimmt wurde, wie dies zwei Tage später nach der Zusammenkunft in der Gesamtschule folgerichtig von der heimischen Tageszeitung angemerkt wurde.
Der SPD-Ratsherr Hans Zaremba blickt in seinem Wochenrückblick auf die Haushaltsberatungen im Stadtrat. Archiv-Foto: Atelier Flashlight Lippstadt
Brandschutz und Rettungsdienst
Die Sozialdemokraten hatten für die Ratssitzung am Montagabend ein Papier mit Anmerkungen zu insgesamt neun Einzelansätze des Haushaltsentwurfs eingebracht. Unter anderem den Antrag für eine externe Organisationsuntersuchung des städtischen Brandschutzes und Rettungsdienstes. „Das Ziel dieser gutachterlichen Analyse ist die Sicherstellung einer ausreichenden Leistungsfähigkeit“, hatte dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Morfeld nach der Haushaltsklausur der Sozialdemokraten herausgestellt. Eine Initiative, die im Rat Zustimmung fand, ähnlich wie der von der SPD geforderte Fortschreibung des Brandschutzbedarfplans. Aber damit waren in der Ratssitzung die Gemeinsamkeiten für die Ergänzungen des vom Kämmerer im November 2022 vorgelegten Haushaltsplanes 2023 mehr oder weniger schon aufgebraucht. Lediglich bei der von der SPD als erforderlich gesehenen Einstellung eines Planungsingenieurs für den Fachdienst Grünflächen, Spielen und Sport gab es eine breite Mehrheit, während die anderen aus der SPD angeregten Erweiterungen des Stellenplans von der Mehrheit aus CDU, FDP und BG mit Unterstützung des Bürgermeisters rundweg abgelehnt wurden.
Museumspädagoge und Stadtbücherei
Das betraf genauso die von der SPD als notwendig betrachtete Position eines Museumspädagogen sowie eine personelle Verstärkung für die Thomas-Valentin-Bücherei. Ein ähnliches Schicksal war der gemeinsamen Forderung der Grünen und Linken sowie von der Sozialdemokratie unterstützte Überlegung beschieden, sich nach einem Fachbereichsleiter für die Kultur umzuschauen. Überhaupt ist der Kulturbereich schon seit Jahren eine Dauerbaustelle im Stadthaus, auf der nach Auffassung der SPD deutlich mehr passieren müsste. Das lange Hin und Her beim Stadtmuseum spricht Bände.
Wertschätzung verweigert
Beschämend war das Nein der Ratsmehrheit – einschließlich der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – , die ohnehin nur symbolische Unterstützung von derzeit 1.200 Euro für den Verein „Keiner ist allein“ auf künftig 5.000 Euro aufzustocken. Der Hilfsorganisation auf der sozialen Meile in der Cappelstraße wurde durch diese eigenartige Verbindung die notwendige Wertschätzung des Stadtrates verweigert, die angesichts des hohen Engagement der „Kia“ mehr als angemessen gewesen wäre.
