1975 bis 2010

2010

DGB und SPD finden wieder zueinander

Von Bochum über Lippstadt bis nach Berlin

“Es war der erste große Test an der Basis, der Versuch, sich mit den Verbündeten von früher zu versöhnen.” Mit diesen Worten beschreibt die Berliner “Tageszeitung” in ihrer Internet-Ausgabe am Montag, 22. März 2010, das Treffen von Sozialdemokraten und Gewerkschaftlern im Kongresszentrum von Bochum, wozu an diesem Tag aus dem Lippstädter SPD-Ortsverein mit den Gewerkschaftlern Michael Althoff, Francisco Casado Perez, Heinz Gerling und Hans Zaremba auch vier Mitglieder angereist waren.

Treffen in Bochum im März 2010. Von links nach rechts mit Heinz Gerling, Hans Zaremba, Sigmar Gabriel, Francisco Casado Perez und Michael Althoff.

Beifall in Bochum

Auf dieser Veranstaltung hatte der im November 2009 gewählte SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel das neue Konzept seiner Partei zum Arbeitsmarkt vorgestellt. Mit ihren Thesen “Fairness auf dem Arbeitsmarkt” kündigte der SPD-Vormann eine grundlegenden Wechsel der SPD-Arbeitsmarktpolitik an, die nicht zuletzt durch manche Ungerechtigkeit der “Agenda 2010” in eine Schieflage geraten war und zu einer zeitweisen Entfremdung zwischen dem DGB und der SPD geführt hatte. Formulierungen wie “Der unbefristete, sozialversicherungspflichtige Vollzeitjob muss wieder die Regel werden” und “Niedriglöhne sind Armutslöhne” von Sigmar Gabriel und wurden in Bochum mit viel Beifall bedacht.

Arbeitsmarktdialog.Von links nach rechts Diskussionsleiter Bernhard Scholl, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Hans Zaremba,Udo Oberdick und Wolfgang Hellmich.

In Lippstadt diskutiert und in Berlin beschlossen

Die in Bochum präsentierten Überlegungen wurden am Dienstag, 8. Juni 2010, in einem öffentlichen Dialog von der Kernstadt-SPD aufgegriffen, bei dem der Vizegeschäftsführer der Landes-SPD, Wolfgang Hellmich, das Papier vorstellte und der Erste Bevollmächtige der Industriegewerkschaft Metall (IGM), Udo Oberdick, eine gewerkschaftliche Analyse vornahm. Mit dem im September 2010 vom außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin getroffenen Beschluss wurden die in Bochum vorgelegten und in Lippstadt diskutierten Thesen zur Verbindlichkeit der SPD-Politik. “Fairness auf dem Arbeitsmarkt” bedeutet die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung und einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Unterm Strich geht es um eine “neue Kultur der Arbeit”.

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