Ganz im Zeichen der Landtagswahl

Marlies Stotz und Hans Zaremba eröffneten Landtagswahlkampf

Ganz im Zeichen der Landtagswahl stand der diesjährige Politische Aschermittwoch der Kernstadt-Sozialdemokraten, der bereits zum fünften Mal in Folge auf Jathe`s Kegelbahnen stattfand und mit dem der SPD-Landtagswahlkampf in Lippstadt seinen Auftakt nahm. Die Tradition des Treffens nach Karneval im Lippstädter Südwesten hoben sowohl die Landtagsabgeordnete Marlies Stotz als Referentin des Abends als auch der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba als Versammlungsleiter der öffentlichen Veranstaltung hervor.

Zuversicht verbreitet

Zugleich verbreiteten Stotz (“Wir haben allen Grund mit Optimismus und Selbstbewusstsein in den Wahlkampf zu gehen”) und Zaremba (“Der Zuspruch nach den jüngsten Meinungsumfragen hat gezeigt, dass die Sozialdemokratie verlorenes Vertrauen zurückgewonnen hat”) Zuversicht für die im Mai anstehenden Wahlen des Düsseldorfer Parlaments. Die von ihrer Partei für die Landtagswahl erneut als Direktkandidatin im heimischen Wahlkreis aufgebotene Marlies Stotz setzte zudem auf die Persönlichkeit von Ministerpräsident Peer Steinbrück als Spitzenkandidaten der SPD. “Sein Ansehen in der Bevölkerung nimmt zu Recht stetig zu”, betonte sie und bezeichnete es mit Blick auf den Herausforderer bei der NRW-Wahl aus der Union als “grob fahrlässig, dieses schöne Land Rüttgers und seinem Club zu überlassen”. Auf das am Wochenende in Bochum zu verabschiedende Wahlprogramm ihrer Partei unterstrich die Abgeordnete insbesondere die Erweiterung von Betreuungsmöglichkeiten für die unter Dreijährigen und den “massiven Ausbau von Ganztagsschulen für die Schulkinder” über die Grundschule hinaus.

Ausbau der Ganztagsangebote

“Niemand hätte vor zehn Jahren gedacht, dass die CDU Ganztagsschulen – sowie wie sie das heute tut – fordert”, erinnerte Marlies Stotz an die schulpolitischen Debatten des vergangenen Jahrzehnts. “Die Konservativen sind es gewesen, die lange Jahre jungen Frauen ein schlechtes Gewissen eingeredet haben, wenn sie ihre Kinder länger als von neun bis zwölf Uhr in den Kindergarten brachten.” Die Sozialdemokratie habe sich aber davon nicht beirren lassen. Denn neben der Förderung der Kinder in den Tagestätten und Ganztagsschulen sei der Ausbau von Betreuungseinrichtungen für Kinder ein wesentlicher Standortfaktor wie auch ein Meilenstein bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Wirtschaft habe lange gebraucht, diesen Zusammenhang zu erkennen. Aber der demographische Wandel werde zeigen, dass sie sich hier mehr als bisher engagieren müsse. “Wir haben den Bildungsauftrag im Kindergarten gestärkt, in dem das Land eine mit allen großen Trägern der Einrichtungen eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen hat”, bilanzierte die Lippstädter Abgeordnete beim Aschermittwoch über die Arbeit der rot-grünen Koalition in Düsseldorf.

Tarifautonomie und Mitbestimmung

Ebenso wandte sich die Landes- und Kommunalpolitikerin der Arbeitsmarktpolitik zu, wo für die SPD die Umsetzung von Hartz IV der zentrale Ausgangspunkt sei. “Es geht um die schnellere und passgenauere Vermittlung in Arbeit”, beschrieb Stotz den von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten Reformprozess. “Wir wollen, dass dies gerecht geschieht und nicht wie bei der CDU, die mit ihren Beschlüssen längst den Boden der sozialen Markwirtschaft verlassen hat.” Die Sozialdemokratie stehe auch weiter zur Tarifautonomie und Mitbestimmung. “Das Ziel unserer Politik ist und bleibt, den Sozialstaat für die Zukunft fit zu machen, ohne den sozialen Schutz zu vernachlässigen”, bekräftigte die seit Mai 2000 dem Landtag angehörende Politikerin. Mit einem Ausblick auf die Landes-Offensive “Bildung im Alter”, mit der die Wirtschaft und die Wohlfahrtsverbände motiviert werden sollen, sich noch stärker auf die Bedürfnisse der “jungen Alten” einzustellen, ging Stotz auch auf die demographischen Veränderungen und seine Chancen ein. “Wir müssen damit aufhören, die Älteren immer früher zwangsweise zu verrenten”, sprach sie sich dafür aus, “die Erfahrungen und Kompetenzen der älteren Generation mehr denn je zu nutzen”.

Landtagswahlkampf eröffnet.Beim Politischen Aschermittwoch der Kernstadt-SPD trafen sich zum Gruppenbild (von links nach rechts) Bernhard Scholl, Marlies Stotz, Udo Strathaus und Hans Zaremba.