Guter Besuch beim Stammtisch der Kernstadt-SPD für den Norden
Von einer Premiere sprach der stellvertretende Vorsitzende des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Lippstadt, Karl-Heinz Brülle (SPD), als am Dienstagabend beim monatlichen Stammtisch seiner Partei für den Lippstädter Norden erstmalig in Lippstadt betroffene Anlieger vor dem offiziellen und vom Gesetzgeber vorgeschriebenen städtischen Bürgergespräch über bevorstehende Straßenausbauten informiert wurden. Dazu konnte der Vorsitzende des gastgebenden SPD-Ortsvereins in der Lippstädter Kernstadt, Hans Zaremba, bei bestem Spätsommerwetter in der Gaststätte „Bei Köneke’s“ über vierzig interessierte Bürgerinnen und Bürger begrüßen.
Überraschungen vermeiden
Es ging gleich um zwei Maßnahmen, die bei der Verabschiedung des gegenwärtig gültigen Stadtetats für die Jahre 2006 (Brandenburger Straße) und 2007 (Cleveschestraße) in das kommunale Investitionsprogramm aufgenommen worden sind. Nach Auskunft des SPD-Bauexperten Brülle seien für die Brandenburger Straße insgesamt 180.000 Euro kalkuliert und für die Cleveschestraße alles in allem 77.000 Euro veranschlagt worden. „Wir wollen mit dieser frühen Unterrichtung der vom Ausbau betroffenen Hauseigentümer dazu beitragen, unangenehme Überraschungen zu vermeiden“, betonte der langjährige Kommunalpolitiker der Sozialdemokraten. Denn nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) haben sich die Anrainer der beiden in Rede stehenden Straßen an Ausbaukosten zu beteiligen. Die Erfahrung mit den jüngsten Renovierungen in der Bastionsstraße, Ahornstraße und Mercklinghausstraße hätten offenbart, dass viele der dortigen Bürger von dem Ausmaß der von ihnen zu erbringenden Leistungen verblüfft waren.
Haupterschließungs- oder Anliegerstraße
Für die Brandenburger Straße, die als erste auf der Agenda der herannahenden Instandsetzungen für den Norden stehe, teilte Brülle mit, dass die offizielle und von der Stadt Lippstadt durchzuführende Anliegerversammlung entweder zum Ende diesen Jahres oder unmittelbar nach dem Jahreswechsel stattfinde. Bei der Erneuerung der Brandenburger Straße gehe er davon aus, dass dieser Fahrweg infolge seiner Funktion für die benachbarten Wohngebiete als Haupterschließungsstraße eingestuft werde. Dies werde sich für die Kostenbeteiligung durch die Bürger günstiger auswirken, als wenn die Verbindung von Cappel bis zum Triftweg als reine Anliegerstraße (wie die Cleveschestraße) qualifiziert werde. „Ebenso ist zu beachten, dass diese Straße nur auf einer Seite bebaut ist“, hob der ehemalige Landtagsabgeordnete mit Blick auf den gegenüberliegenden Boker Kanal hervor. „Auch diese Begebenheit ist bei der Kostenweitergabe zwangsläufig zu berücksichtigen.“
Schmutz- und Regenwasserkanäle
Bei der Restaurierung der Straße entlang des von der Boker Heide Sozietat unterhaltenen Wasserlaufes müsse voraussichtlich auch die Entwässerung der Grundstücke modernisiert werden. Insbesondere betreffe dies das Regenwasser, das momentan noch über einen Graben auf der südlichen Seite der Brandenburger Straße abgeleitet werde. „Die Errichtung eines eigenen Kanals für das Niederschlagswasser wird aber nicht über die Heranziehungsbescheide für den Straßenbau refinanziert, sondern über die Kalkulation der allgemeinen Abwassergebühren“, fügte Brülle hinzu. Über die Berechnung der Abwasserkosten befinde letztlich die Ratsversammlung mit der Verabschiedung des jährlichen Stadtetats. Bei der Bewertung des Umfanges der erforderlichen Arbeiten werde zudem auch geprüft, inwieweit der Schmutzwasserkanal noch funktionsfähig sei. Ähnlich stelle sich die Situation in der Cleveschestraße dar, wo der Regenwasserkanal aus dem Jahr 1939 stamme.
Karl-Heinz Brülle, Udo Strathaus und Hans Zaremba
In der anschließenden vom SPD-Ratsmitglied Udo Strathaus (wie seine am Stammtisch beteiligten Mitstreiter Karl-Heinz Brülle und Hans Zaremba selber im Lippstädter Norden beheimatet und kommunalpolitisch engagiert) geleiteten Aussprache wurden auch die möglichen Beteilungsschlüssel (für Anlieger- und Haupterschließungsstraßen) erörtert, die vorgesehenen Ausbaugrößen (für die Brandenburger Straße mit einer Fahrbahnbreite von 5.50 Meter), die Anlegung von Hoch- oder Rundborde und die von den Verwaltungsgerichten ausgeurteilte Problematik der Eckgrundstücke (mit der zweifachen Kostenbelastung der Eigentümer) diskutiert. Der Vizevorsitzende des Bau- und Verkehrsausschusses empfahl zum Abschluss den Besuchern der SPD-Veranstaltung, sich in anderen Stadtbereichen und Nachbarkommunen verschiedene Ausbaumerkmale anzusehen und dese gewonnenen Eindrücke in die baldigen öffentlichen Bürgeranhörungen einzubringen. Ebenso kündigte Brülle weitere Zusammenkünfte der Kernstadt-Sozialdemokraten zu den nachfolgenden Straßenausbauten an, wozu unter anderem die Waldenburger Straße im Süden auf der Liste stehe.
