Ausgabe Nr. 12/2006: Hoffen auf einen guten Ausgang

Meinung und Nachrichten

Eine bemerkenswerte Veranstaltung

Rückblick auf ein Treffen in Bad Waldliesborn

Es war eine bemerkenswerte Veranstaltung der SPD-Stadtverbandes und eine auffallende Offenheit des heimischen Bundestagsabgeordneten Eike Hovermann zu dem von der schwarz-roten Koalition auf den parlamentarischen Weg gebrachten vermeintlichen Reformwerk zur Gesundheitspolitik. In der Zusammenkunft zum Für und Wider des Vorhabens der Bundesregierung gab es im Bad Waldliesborner Haus des Gastes kaum eine Stimme, die in den Überlegungen aus der Hauptstadt etwas Positives sah.

Fusion in Lippstadt?

Wer dieses Treffen Ende August mit dem geballten Sachverstand (Vertreter der Krankenhäuser und Krankenkassen sowie der heimischen Bäder-Holding) auf dem Podium und der Ärzte und weiterer Teilnehmer im Versammlungsraum verfolgen konnte, dem wurde beim Austausch der Argumente nicht langweilig. Dieser Abend hätte durchaus eine größere Teilnehmerzahl verdient. Für Lippstadt bleibt die spannende Frage offen, ob es zu der vom heimischen SPD-MdB geforderten Fusion der beiden konfessionellen Krankenhäuser kommt oder ob sich wieder die bislang bekannten Gründe, warum dies nicht gehen kann, durchsetzen werden? Unterdessen hat die Bundesregierung eine Woche nach der Versammlung im Kurort mitgeteilt, dass ihr Vorhaben vor April 2007 keine Wirklichkeit werden soll. Offensichtlich hat man auch dort die vielen Macken der bundesweit massiv kritisierten Operation erkannt.

Hans Zaremba

Wo steht die SPD?

Kritik gegenüber der Bundespolitik

In der Veranstaltung der Kernstadt-SPD zu der Lage bei der Hella mit dem Ersten Bevollmächtigen der Industriegewerkschaft Metall (IGM), Alfons Eilers, wünschte sich der Gewerkschaftler, der seit 1977 der SPD angehört, eine durchaus kritischere Haltung gegenüber manchen der nur schwer nachvollziehbaren Entscheidungen der großen Koalition in Berlin. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba kündigte dazu für den Beginn des kommenden Jahres eine eigene Zusammenkunft an.

Bestandsaufnahme im Januar

“Dann wird das schwarz-rote Bündnis ein Jahr im Amt und der Zeitpunkt gekommen sein, eine Analyse der Politik der Bundesregierung vorzunehmen.” Zugleich eigene sich dieser Termin, auch den politischen Standpunkt der eigenen Partei zu verdeutlichen. Ebenso nahm der Vorsitzende der Kernstadt-SPD den Wunsch des örtlichen IGM-Chefs einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Gewerkschaften und der Sozialdemokratie auf und erinnerte an die starke gewerkschaftliche Prägung der Lippstädter SPD zur Zeiten der früheren Ersten Bevollmächtigen der IGM, Werner Franke und Engelbert Sander.

Zerschlagung der Versorgungsverwaltung

Antworten aus Düsseldorf

Offensichtlich soll es nun zu der von der CDU/FDP-Landesregierung beschlossenen Zerschlagung der Versorgungsverwaltung kommen. Dies ist nach Briefen aus der Staatskanzlei, des Landesministers Eckhard Uhlenberg (CDU) und des heimischen Landtagsabgeordneten aus der Union, Werner Lohn, deutlich geworden, die beim Lippstädter SPD-Ortsverein aufgrund der in seiner Mitgliederversammlung am 30. Mai beschlossenen Resolution zum Erhalt der Versorgungsämter eingegangen sind.

Nun ist der Landtag am Zug

Anders dagegen die Mitteilung vom Marlies Stotz, SPD-MdL, die für die SPD-Landtagsfraktion die Art und Weise der vom Landeskabinett gefassten “Hau-Ruck-Beschlüsse” kritisierte. Es bleibt nun abzuwarten, was die parlamentarische Behandlung im Düsseldorfer Landtag bringen wird.