Fragen blieben unbeantwortet

Kritik gegenüber den Verantwortlichen des DRK und der GfS

Die bevorstehenden Insolvenzen beim Kreisverband Lippstadt des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und der kreisweit tätigen Lippstädter Gesellschaft für Sozialarbeit (GfS) und die damit verbundenen Auswirkungen für die Lippstädter Soziallandschaft waren am Donnerstagabend Gegenstand der Beratungen im städtischen Jugendhilfeausschuss. Dazu hat auch der sozialpolitische Sprecher der Lippstädter SPD-Ratsfraktion, Hans Zaremba, Stellung genommen und sich dabei auf die Fragenkataloge seiner Fraktion zu den Vorgängen beim DRK und der GfS bezogen. Viele der in den Briefen der SPD aufgegriffenen Punkte seien jedoch bislang noch nicht aufgeklärt worden, rügte der Sozialdemokrat die mangelhafte Öffentlichkeitsarbeit der Verbände bei der Aufarbeitung ihrer Pleiten.

Fragen wurden nicht beantwortet.Hans Zaremba (links) kritisiert die mangelhafte Öffentlichkeitsarbeit des DRK-Kreisverbandes Lippstadt und der Gesellschaft für Sozialarbeit (GfS) bei der Bearbeitung ihrer Insolvenzen. Rechts im Bild der stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende Bernhard Scholl.

Belastung für die Sozialarbeit

Hans Zaremba führte vor dem Fachausschuss aus, dass seine Fraktion mit ihrer Anfrage mehr Licht in das Dunkel der Pleiten beim DRK-Kreisverband und der GfS bringen wollte. “Auf eine solche Aufklärung haben nicht nur wir – die die politischen Entscheidungen getroffen und auch künftig zu treffen haben – Anspruch, sondern die gesamte Öffentlichkeit.” Formal sei es richtig, dass die Stadt Lippstadt – der Fachbereich Jugend und Soziales – jene Fragen beantwortet habe, die unmittelbar mit der Rechtsbeziehung zwischen der Stadt Lippstadt und DRK-Kreisverband Lippstadt verbunden seien. “Dies ist auch nicht zu beanstanden.” Der Sozialdemokrat fügte hinzu: “Dennoch bleibt ein erheblicher Teil von Fragen unbeantwortet. Alles, was nicht beantwortet wird, wirft zwangsläufig wieder neue Fragen auf.”

Verantwortliche beim DRK

“Ich hätte es begrüßt, wenn zumindest der Vorsitzende des Verwaltungsrates beim DRK-Kreisverband Lippstadt, Rainer Strotmeier, die Chance ergriffen hätte, mit einer eigenen umfassenden öffentlichen Stellungnahme die Dinge aufzuklaren”, betonte der SPD-Kommunalpolitiker. Es solle aber nicht der Eindruck entstehen, dass sich die Kritik der SPD zu den Vorgängen beim DRK-Kreisverband Lippstadt ausschließlich auf die Person des Verwaltungsratsvorsitzenden beziehe. “Wir wissen auch, dass unter anderem die Herren Hubertus Hecht, Günter Hippchen, Klaus-Karl Kaster, Matthias Klinkott, Franz-Ulrich Lücke, Wolfgang Schwade und Wilhelm Sprenger im vergangenen Jahrzehnt – wo sich die Krise beim DRK-Kreisverband Lippstadt zunehmend entwickelt hat und letztlich zur Zahlungsunfähigkeit der Organisation ausgewachsen ist – für den Wohlfahrtsverband ehren- oder hauptamtlich Verantwortung getragen haben.”

Reputation und Image

“Ich hätte es mir gewünscht, wenn der Vorsitzende des Verwaltungsrates, Rainer Strotmeier, der Öffentlichkeit seine Sichtweise in jener schonungslosen Offenheit mitgeteilt hätte, wie er sie am Donnerstag, 25. Januar, im Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden und den sozialpolitischen Sprechern beschrieben hat. Dies wäre sicherlich auch für die Reputation des DRK-Verwaltungsratsvorsitzenden und das Image des DRK als Organisation und seiner Zukunftsfähigkeit in Lippstadt hilfreich gewesen.” Jeder Tag, wo diese gründliche Unterrichtung der Öffentlichkeit nicht geschehe, leide das öffentliche Ansehen dieses Wohlfahrtsverbandes – mit all seinen Mitgliedern und Beschäftigten – erneut. Gelegenheit zur ungeschminkten Aufklärung der Öffentlichkeit habe es in den vergangenen zehn Wochen genügend gegeben. Aufforderungen seien ebenfalls reichlich vorgetragen worden. Aus der Bürgerschaft, der Gewerkschaft, von den Parteien und von Personen mit den unterschiedlichsten Parteibüchern. Vom Leserbrief von Dr. Gisbert Kley von der CDU, über eine öffentliche Erklärung des ehemaligen FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Gerhard Wolf, die Verlautbarungen der Bürgergemeinschaft und der Grünen bis zu zum Fragenkatalog zur SPD.

DRK und GfS betroffen

“Ich empfinde es unterdessen unangenehm, fortlaufend aus der Öffentlichkeit angesprochen zu werden, warum wir als verantwortliche Politiker nicht den Stall ausmisten, um einen Begriff eines ehemaligen Bürgermeisters aufzugreifen”, tadelte der SPD-Sozialexperte die defensive Haltung der Verantwortlichen beim DRK-Kreisverband und der GfS. Die Kritik der SPD richte sich dabei auch nicht ausschließlich auf die unerträglichen Vorgänge beim DRK-Kreisverband, sondern genauso auf die nicht weniger peinlichen Dinge bei der GFS. “Ich habe ebenfalls von der Gesellschaft für Sozialarbeit eine unmissverständliche, selbstkritische öffentliche Stellungnahme erwartet, warum es dort zu dem kreisweiten Debakel gekommen ist.” Bedauerlich sei auch, dass offenbar durch die Zahlungsunfähigkeit bei der Gesellschaft für Sozialarbeit etwa 30.000 Euro an Spendengeldern für die Behindertenarbeit in die Insolvenzmasse geflossen sein sollen.

Verwaltungsaufwand

Zugleich bedankte sich der SPD-Kommunalpolitiker für die gute und offene Zusammenarbeit bei den Erörterungen der beiden Insolvenzverfahren mit dem Fachbereich Jugend und Soziales, vornehmlich mit dessen Leiter Wolfgang Roßbach. Die ausführliche Schilderung des Abrechnungsverfahrens der öffentlichen Zuschüssen für die Kindertageseinrichtungen, die der Fachbereichsleiter, im Ältestenrat am 29. Januar präsentiert habe, würden auch Veranlassung geben, zu hinterfragen, inwieweit bei einem derartigen Verwaltungsaufwand die Vergabe von Maßnahmen an freie Träger auf Dauer für die Stadt Lippstadt noch betriebswirtschaftlich vertretbar sei.