Ortsvereinsnachrichten
Mitgliederbefragung
Programmdebatte der SPD vor Ort
„Unsere Partei ist eine soziale Bewegung“, schildert der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba die gegenwärtige offene Debatte der Sozialdemokratie über ihr künftiges Grundsatzprogramm. Mit einem öffentlichen Stammtisch haben sich die Kernstadt-Sozialdemokraten an der bundesweiten Mitgliederbefragung für die im Oktober auf dem Hamburger Bundesparteitag zur Verabschiedung anstehenden programmatischen „Leitlinien für die Soziale Demokratie im 21. Jahrhundert“ beteiligt.
Meinungsbild der Mitglieder
Dazu hatte mitgliederstärkste SPD-Ortsvereins im Stadtgebiet in die „Weißenburgschänke“ eingeladen. Mit ihrer Befragung wollte die SPD den Mitgliedern die Chance zu geben, auf direktem Weg die persönliche Meinung zum Programmentwurf zum Ausdruck zu bringen. Der vom SPD-Bundesvorstand an alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Deutschland versandte Fragebogen, mit dem sich die Verantwortlichen im Berliner Willy-Brandt-Haus ein Meinungsbild ihrer 560.000 eingetragenen Mitglieder zum künftigen Parteiprogramm verschaffen wollten, bestand aus mehreren Teilen.
Grundwerte und Prinzipien
Zum Beginn wurde die Frage gestellt, nach welchen Grundwerten und Prinzipien die SPD ihre Politik gestalten solle. Im zweiten Teil war die Möglichkeit gegeben, sich zu 30 konkreten inhaltlichen Aussagen des Entwurfs für das Programm zu äußern. Es gab eine Skala, auf der angegeben werde konnte, ob die Mitglieder den Aussagen voll, weniger oder gar nicht zustimmen wollen.
Offene Frage
Mit dem dritten Teil wurde nach der Bedeutung von übergeordneten Zielen (wie zum Ziel einer „friedlichen, freien und gerechten Weltordnung“) gefragt. Im Schlussteil wollte der Parteivorstand in Berlin Auskünfte zur Person der Teilnehmer ihrer Umfrage (wie die Dauer der Mitgliedschaft und das Alter) in Erfahrung bringen. Zudem hatte jedes SPD-Mitglied die Gelegenheit bei der „offenen Frage“, eigene Gedanken zu formulieren und zu beschreiben, welches Thema bisher noch nicht in dem „Bremer Entwurf“ der kommenden Programmausrichtung der Sozialdemokraten angesprochen worden sei. Bis zum Gründonnerstag, 5. April, waren die von der Parteibasis ausgefüllten Fragebögen nach Berlin zu senden. Die Ergebnisse der Befragung sollen Ende April der Öffentlichkeit, den Mitglieder und natürlich der SPD-Grundsatzprogrammkommission mitgeteilt werden.
