Oktober
Soziales Profil geschärft
Analyse des SPD-Parteitages von Hamburg
„Mit ihrem Hamburger Parteitag hat die SPD wieder ihr soziales Profil geschärft.“ Dies hob der Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba in der Mitgliederversammlung am Mittwoch, 31. Oktober, hervor, die eine Betrachtung des wenige Tage zuvor beendeten Bundesparteitages vornahm. Dazu war der SPD-Regionalvorsitzende im Westlichen Westfalen, Norbert Römer, in die Gaststätte „Bei Köneke`s“ erschienen. Als Delegierter hat er die heimischen Sozialdemokraten im Kreisgebiet auf dem Kongress an Alster und Elbe vertreten und in der von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel geleiteten Kommission mitgewirkt, die den beschlossenen Leitantrag zum Klimaschutz entwickelt hat.
Themen angeschoben
„Der Parteitag ist ein gutes Signal für Nordrhein-Westfalen“, betonte Norbert Römer, der als Schatzmeister auch Mitglied des Landesvorstandes seiner Partei ist. Die Sozialdemokraten aus NRW hätten die wichtigsten Themen mit angeschoben und gezeigt, dass die SPD die linke Volkspartei in Deutschland sei. „Wir haben uns besonders für Beschränkungen bei der Zeit- und Leiharbeit, für den Mindestlohn und für Maßnahmen gegen Kinderarmut stark gemacht“, schilderte der Landtagsabgeordnete die Schwerpunkte seines Landesverbandes auf dem SPD-Bundestreffen. Diesen Zielen sei der Parteitag mit überwältigender Mehrheit gefolgt. „Wir halten auch eine längere Bezugsdauer des ALG I für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für richtig“, würdigte der ehemalige Gewerkschaftssekretär den vom SPD-Parteichef Kurt Beck vorgenommenen Vorstoß, Änderungen bei den arbeitsmarktpolitischen Regelungen vorzunehmen. Begrüßt wurde in der Mitgliederversammlung, dass mit dem Hamburger Bundesparteitag der SPD die traditionelle Zusammenarbeit der Sozialdemokratie mit den Gewerkschaften wieder verbessert werden konnte, die durch einige Entscheidungen der Regierung des SPD-Kanzlers Gerhard Schröder und des jetzigen Kabinetts der großen Koalition erheblichen Belastungen ausgesetzt war.
Unterstützung für Kurt Beck
Vor dem Parteitag hatte sich der Ortsvereinsvorstand am Dienstag, 16. Oktober, in einer parteiöffentlichen Sitzung mit dem Bundeskongress befasst und die Initiative von Kurt Beck unterstützt, jene soziale Ungerechtigkeiten beseitigen, die infolge von übereilten Handeln mit der Agenda 2010 entstanden sind. „Der Landratswahlkampf hat uns vor Ort offenbart, wie wichtig es für uns in der SPD ist, ein glaubwürdiges sozialpolitisches Profil zu haben, wenn wir vor den Bürgerinnen und Bürgern bestehen wollen“, erinnerte sich der Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba an manche schwierige Diskussion an den Informationsständen im August und September.
