Im Blickpunkt
Pro und Kontra zur Linkspartei
Streitgespräch des Lippstädter SPD-Ortsvereins
Für manche ist es eine Schmuddelfrage, andere bewegt in der SPD momentan kaum etwas mehr. Der richtige Umgang mit der Linkspartei hat spätestens seit den Landtagswahlen im Januar in Hessen und in Niedersachsen und im Februar in Hamburg viele Gemüter bei den Sozialdemokraten in Aufregung versetzt. Dies wurde auch deutlich, als am Freitag vor Pfingsten der Lippstädter SPD-Ortsverein sein öffentliches Streitgespräch zum Pro und Kontra gegenüber den neuen Konkurrenten im politischen Wettbewerb in der Begegnungsstätte der Arbeiterwohlfahrt ausrichtete.
Populistisch und unseriös
Mit dem Sprecher des parteirechten Seeheimer Kreises, dem Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs aus Hamburg und dem Mitglied vom Forum Demokratische Linke 21 in der SPD, dem Hammer Fraktionschef Marc Herter, waren zu der gut besuchten Versammlung Repräsentanten beider Flügel der SPD gekommen. Die Forderung, es einmal ernsthaft im Westen oder im Bund mit der Linkspartei zu versuchen, war in der vom stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Bernhard Scholl geleiteten Diskussion nur vereinzelt zu hören. Es waren nicht wenige, die die linke Konkurrenz als zu populistisch und zu unseriös betrachteten. Dennoch war viel Unmut über einige der nur schwer zu verstehenden Entscheidungen der handelnden Politiker im Bundestag und in der Regierung der großen Koalition zu vernehmen. Sie reichte von der Kritik an der Selbstbedienungsmentalität bei der neuerlichen Diätenerhöhung für die Parlamentarier, den Einschnitten beim Arbeitslosengeld und den Öffnungsklauseln für die Leiharbeit.
Klare Sprache
„Ich persönlich will lieber die Wähler der Linkspartei und nicht die Linkspartei selbst für die SPD gewinnen“, unterstrich der für seine klare Sprache bekannte Johannes Kahrs aus Hamburg. Zudem sieht er in dem „chaotischen Haufen“ der aus Fusion von WASG und PDS entstandenen Verbindung keinen verlässlichen Partner für die SPD, „vor allem nicht bei den Leuten im Westen“. Besonders scharf ging er mit der Politik des ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden und heutigen Linkschef Oskar Lafontaine ins Gericht, für die der Mann vom rechten SPD-Flügel nur Häme übrig hatte.
