SPD für Demographiebeauftragten

Hans-Joachim Kayser und Hans Zaremba unterbreiten Vorschlag

Die bundesweite öffentliche Diskussion und die Erörterung vor Ort haben offenbart, dass der demographische Wandel und seine Folgen auch für die Stadt Lippstadt ein Aufgabenfeld sind, das bereits jetzt die kommunalen und privaten Aktivitäten direkt oder indirekt in einem erheblichen Maße beeinflusst. Diese Einschätzung heben der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Hans-Joachim Kayser, und der sozialpolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Hans Zaremba, in ihrem Antrag hervor, in Lippstadt einen Demographiebeauftragten zu berufen, den die SPD-Fraktion nach Beendigung der politischen Sommerpause Bürgermeister Sommer zugeleitet hat.

Auswirkungen

In ihrem Brief an den Ratsvorsitzenden und Verwaltungschef stellen die beiden SPD-Kommunalpolitiker heraus, dass sich der durch die Demographie bedingte Veränderungsprozess nach den bisherigen Erkenntnissen in den kommenden Jahren noch verstärken und ebenfalls den örtlichen Verantwortlichen in Politik und Verwaltung Entscheidungen abverlangen werde, deren Auswirkungen ernorm sein dürften. “Dies ist in Lippstadt unter anderem sowohl bei den Beratungen in den Arbeitskreisen und im Fachausschuss über die Neufassung des Flächennutzungsplanungsplanes als auch bei den Erörterungen zur Fortentwicklung der Schulentwicklungsplanung und der Bedarfspläne für die Kindertagesstätten deutlich geworden”, unterstreichen die Ratsherren in ihrem Antrag.

Zustimmung

Ausdrückliche Zustimmung findet bei der SPD-Fraktion die vom Jugendhilfe- und Sozialausschuss der Stadt Lippstadt im Juni getroffene Entscheidung, dass sich die Stadt Lippstadt für eine Teilnahme an dem Bundesprogramm für Senioren “Mitgestalten und Mitentscheiden – Ältere Menschen in Kommunen” bewirbt. “Sie ist nach unserer Auffassung eine richtige und unerlässliche Maßnahme”, bekräftigte Kayser nach der ersten Zusammenkunft seiner Fraktion zum Ende der Sommerferien. “Darüber hinaus halten wir nach unseren Erfahrungen, die wir im Zuge einer Reihe von eigenen in Lippstadt durchgeführten Veranstaltungen und durch die Teilnahme an externen Tagungen sowie Gesprächen vor Ort und Außerhalb zur Demographie gewonnen haben, zusätzliche kommunale Schritte für erforderlich”, begründete Zaremba die erneute Initiative der SPD, dem demographischen Wandel in Lippstadt zu begleiten.

Unterstützung

Dazu gehöre auch die Berufung eines Demographiebeauftragten. Mit ihm sollen die verschiedenen Verwaltungsbereiche fachlich und wissenschaftlich unterstützt werden. Dafür seien umfangreiche Grundlagenuntersuchungen zu allen Themenfeldern nötig, die von den Auswirkungen des demographischen und gesellschaftlichen Wandels betroffen sein werden. Zudem sei es die Aufgabe des Demographiebeauftragten, Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit für das Thema zu sensibilisieren, gesamtstrategische Ziele und Handlungsempfehlungen zu entwickeln, Maßnahmen umzusetzen und diese auf ihren Erfolg hin zu überprüfen. “Die besondere Schwierigkeit und zugleich die Herausforderung bei der Aufgabe der Demographiebeauftragten bestehen in der Vielschichtigkeit des Themas, aber auch in der Langfristigkeit der Folgen”, fügte Kayser hinzu.

Gestaltung

Ein Ziel der Arbeit der Demographiebeauftragten werde es sein, die Chancen aus dem demographischen Wandel zu erkennen und für die Stadt Lippstadt positiv zu gestalten. Dabei seien insbesondere die Bürgerinnen und Bürger und alle bedeutsamen Kräfte in der Stadt Lippstadt gefragt, sich aktiv in den Diskussions- und Gestaltungsprozess einzubringen. Mit ihrer Empfehlung bitten die Sozialdemokraten die Verwaltung, eine Vorlage zu erstellen und den politischen Gremien der Stadt Lippstadt zuzuleiten, in welcher Form sie diesen von der SPD vorgetragenen Überlegungen entsprechen will, und bei der weiteren Vorbereitung der für Januar 2009 geplanten Veranstaltung “Markt der Möglichkeiten” auch diesen Komplex einzubeziehen und ein Diskussionsforum anzubieten.