Ortsvereinsnachrichten
Kommunalwahl 2009
Kandidatenfindung und Personalentwicklung
Wenn es nach der Landesregierung geht, soll die nächste Kommunalwahl gemeinsam mit der Europawahl am Sonntag, 7. Juni 2009, stattfinden. Vielleicht verschiebt der Verfassungsgerichtshof noch diesen Termin, weil gegen die Anberaumung des Kommunalwahltermins im Juni 2009 eine Klage der SPD-Landtagsfraktion vorliegt. Eine gemeinsamer Termin für Europa- und Kommunalwahl würde für Lippstadt bedeuten, dass am 7. Juni 2008 die Wahlberechtigten den Stadtrat, den Kreistag und das Europaparlament jeweils für fünf Jahre bestimmen können. Durch die Wahl des Bürgermeisters in 2005 und die in 2007 durchgeführte Wahl der Landrätin reichen die Amtszeiten dieser Hauptverwaltungsbeamten noch bis in das 2014, während in anderen Regionen Nordrhein-Westfalens bei einem Wahltermin am 7. Juni 2008 auch die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte zu wählen sind.
Delegiertenkonferenz
Derzeit laufen auch in Lippstadt die Vorbereitungen für die Kommunalwahl. Der Wahlausschuss der Stadt Lippstadt hat am Dienstag, 17. Juni dieses das Wahlgebiet der Stadt Lippstadt in Wahl- und Stimmbezirke aufgeteilt. Zudem hat die Kandidatenfindung bei den Sozialdemokraten mit dem Personalentwicklungsprogramm begonnen. Am Ende dieses Prozesses soll am Samstag, 8. November, die SPD-Stadtverbandsdelegiertenkonferenz stehen, die über die Nominierung der SPD-Bewerber für die Stadtratwahl 2009 in den Kommunalwahlbezirken und auf der Reserveliste der SPD abschließend zu bestimmen hat.
Mitgliederbeteiligung
Zuvor sind die Mitglieder im Lippstädter SPD-Ortsverein gefragt, in einer Versammlung die Frauen und Männer für die auf die Kernstadt entfallenden Wahlbezirke zu wählen und über eine Rangfolge der aus dem Lippstädter SPD-Ortsverein vorgeschlagenen Bewerberinnen und Bewerber zu entscheiden. Die Satzung des SPD-Stadtverbandes Lippstadt enthält dazu folgende Regelungen: „Die Vorschläge für die Direktkandidaten erfolgen durch die für die Wahlkreise zuständigen SPD-Ortsvereine. Der SPD-Stadtverbandsvorstand kann dazu ebenfalls Kandidaten vorschlagen.“ Und: „Den Vorschlag für die Reserveliste unterbreitet der SPD-Stadtverbandsvorstand. Vor Erstellung dieses Vorschlages sind die Ortsvereine anzuhören.“
Mitgliederversammlung
In der parteiöffentlichen Vorstandssitzung des Lippstädter SPD-Ortsvereins am Dienstag, 19. August, wurde einstimmig beschlossen, nach Abschluss der Vorstellungsgespräche der potentiellen Ratsbewerber im Zuge des Personalentwicklungsprogramms des SPD-Stadtverbandes Lippstadt die Mitgliederversammlung für die Nominierung der Ratsbewerber aus der Kernstadt mit den notwendigen Delegiertenwahlen für die Konferenz des SPD-Stadtverbandes Lippstadt am Samstag, 8. November, anzuberaumen. Dieses Treffen soll spätestens acht Tage vor der Konferenz des SPD-Stadtverbandes stattfinden. Voraussichtlich ist dies am Freitag, 31. Oktober, 18.00 Uhr. Dazu ist Folgendes festgelegt worden. „Der Vorsitzende und seine beiden Stellvertreter des SPD-Ortsvereins Lippstadt-Kernstadt werden beauftragt, in Abstimmung mit der Steuerungsgruppe des SPD-Stadtverbandes Lippstadt für das Personalentwicklungsprogramm dem Ortsvereinsvorstand und der Mitgliederversammlung auf der Grundlage der Bewertung der obigen Vorstellungsgespräche im Zuge des Personalentwicklungsverfahrens des SPD-Stadtverbandes Lippstadt sowohl einen Vorschlag für die Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlbezirken als auch eine Empfehlung für die Rangfolge auf der Reserveliste vorzulegen.“ Über den Fortgang bei der Kandidatenfindung wird Rote Lippe Rose intern regelmäßig berichten.
