September
Analyse der Perspektiven der SPD
Mitgliederversammlung nach dem Rücktritt von Kurt Beck
Kämpferisch und selbstbewusst präsentierte sich der Bundestagskandidat der SPD, Wolfgang Hellmich, am Dienstag, 23. September, bei der öffentlichen Versammlung des Lippstädter SPD-Ortsvereins. Der Vize-Geschäftsführer der SPD in Nordrhein-Westfalen analysierte dabei die Perspektiven der Sozialdemokraten für die kommende Bundestagswahl nach den Nominierungen von Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten und von Franz Müntefering für die Nachfolge des zurückgetretenen Vorsitzenden Kurt Beck. Den Schwerpunkt legte der Bad Sassendorfer auf „eine erfolgreiche und sozial verlässliche Arbeitsmarktpolitik“. Trotz des erneuten und auf dem Parteitag im Oktober vollzogenen Wechsels im Parteivorsitz schaut der Bundestagsbewerber optimistisch auf die Parlamentswahlen im nächsten Jahr.
Gewerkschaften
Ein klares Bekenntnis gab Wolfgang Hellmich auf Nachfrage des zweiten Bevollmächtigten der Industriegewerkschaft Metall, Hans-Joachim Kühler, für einen Schulterschluss mit den Gewerkschaften („Wir brauchen sie“) ab und hob die gemeinsamen Wurzeln von SPD und DGB hervor. Für viele Genossinnen und Genossen in dem durch die inzwischen verstorbenen Gewerkschaftssekretäre Werner Franke, Engelbert Sander und Hermann Schuchtrup geprägten SPD-Ortsverein eine wohltuende Botschaft. Ebenso griff der SPD-Bundestagskandidat auch die Kritik gegenüber der Rente mit 67 auf und sprach sich für eine flexible Renteneintrittsphase aus, „damit besonders belastete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sozial abgesichert sind und vorzeitig in den Ruhestand gehen können“.
Bildung
Auch die Bildungspolitik kam bei dem öffentlichen Treffen der Kernstadt-Sozialdemokraten mit dem Aspiranten für den Bundestag zur Sprache. „Wir wollen die beste Bildung für alle“, erläuterte Wolfgang Hellmich den am 12. September vom Landesvorstand der SPD beschlossenen Forderungskatalog zur Bildungspolitik. Dazu gehöre die Stärkung der frühkindlichen Bildung, der Ganztagsbetrieb in den Kindertagesstätten und Schulen, längeres gemeinsames Lernen, gebührenfreie Bildung von der Kindertagesstätte bis zur Universität, deutlich mehr Durchlässigkeit im Bildungssystem und einen konsequenten Ausbau der Weiterbildungsmöglichkeiten.
Kommunalpolitik
Überdies streifte Wolfgang Hellmich die kommunalpolitischen Positionen der SPD, zu denen ohne Wenn und Aber der Einsatz für den Erhalt von Stadtwerken und Sparkassen gehören, „weil sie unverzichtbar für eine gestaltende Politik vor Ort sind“. Die Kommunalpolitik bleibe für die Sozialdemokratie das Fundament ihres Engagements, weil durch sie die Politik für die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar erlebbar werde.
