Kommunalwahl
Der Mensch im Mittelpunkt
Entwurf des kommunalpolitischen Programms der SPD
Der Entwurf des vom Vorstand des SPD-Stadtverbandes Lippstadt in seiner Sitzung am Dienstag, 19. Mai, beschlossenen kommunalpolitischen Programms für die Ratsperiode von 2009 bis 2014 trägt den Titel „Der Mensch im Mittelpunkt“ und umfasst die Themenfelder „Schule und Bildung“, „Demographie“, „Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“ sowie „Kultur, Sport und Freizeit“. Das Kommunalwahlprogramm der Lippstädter Sozialdemokraten soll auf dem Stadtparteitag am Mittwoch, 24. Juni, von den Delegierten aus den zehn SPD-Ortsvereinen im Stadtgebiet beschlossen werden.
Mitgliederversammlung
Zuvor findet dazu am Dienstag, 9. Juni, 20.00 Uhr, in der Begegnungsstätte der AWO, Steinstraße 9, Lippstadt, eine Mitgliederversammlung der Kernstadt-Sozialdemokraten statt. Dort wird die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marlies Stotz den Programmentwurf vorstellen. Damit will der Lippstädter SPD-Ortsverein seine Debatte zur Stadtpolitik vom Aschermittwoch 2009 fortsetzen und seine Positionen für das Programm von 2009 bis 2014 beschließen. Die Aussprache am 9. Juni wird der Vizevorsitzende Bernhard Scholl leiten und die Antragsberatung sein Kollege und Ratsherr Udo Strathaus koordinieren. Das gesamte vorläufige Konzept des Programms konnte aus Platzgründen in diesem Heft nicht veröffentlicht werden. Mit der Darstellung einiger der in die Parteitagsvorlage aufgenommenen Forderungen erfolgt an dieser Stelle ein kurzer Abriss der bisherigen Überlegungen.
Erfolge
Ein besonderer Stellenwert wird den Bereichen Schule und Bildung sowie der Demographie eingeräumt. Dabei wird völlig zu Recht betont, dass die Lippstädter Sozialdemokraten in den zurückliegenden Jahren einiges auf den Weg gebracht haben. So zum Beispiel, dass alle Familien von Neugeborenen vom Jugendamt besucht werden und von Anfang an Hilfe und Unterstützungsangebote erhalten. Ebenso die Initiative der SPD für die Berufung eines Demographiebeauftragten im Stadthaus.
