Ausgabe Nr. 13/2009: Die SPD nach Dresden

Bundesparteitag

Aufarbeitung in Dresden

Positionspapier erstellt und vorgelegt

Auf dem am kommenden Wochenende (Freitag, 13. bis Sonntag, 15. November) in Dresden anberaumten SPD-Bundesparteitag wollen sich die Sozialdemokraten neu aufstellen. Unterdessen hat dazu der Parteivorstand in Berlin für die Diskussion der in die sächsische Landeshauptstadt eingeladenen Delegierten einen Leitantrag vorgelegt. Mit ihm soll eine Analyse des Ergebnisses der Bundestagswahl erfolgen, die Rolle der SPD als Opposition im Bundestag aufgezeigt und eine deutlichere Beteiligung der Parteibasis in die Entscheidungsabläufe der SPD verankert werden.

Positionspapier

Mit dem für den Kongress an der Elbe eingebrachten Antrag will sich SPD mit der Aufarbeitung ihrer Wahlniederlage Zeit nehmen und ihre gesamte Basis einbeziehen. Die Erwartungen der Sozialdemokraten im Lippstädter Ortsverein an den Bundesparteitag der SPD nahmen im Oktober in ihrer Mitgliederversammlung einen erheblichen Teil der Debatte ein. Dazu wurde zwischen der Vorstandssitzung am 6. Oktober und der Mitgliederrunde am 28. Oktober von den Parteimitgliedern Michael Althoff, Heinz Gerling, Edmund Goldstein, Hans-Werner Koch und Hans-Dieter Spangardt ein Positionspapier verfasst und vorgelegt.

Soziale Ideale glaubwürdig darstellen.Dies war eine Forderung aus dem von Hans-Dieter Spangardt in der Mitgliederversammlung des Lippstädter SPD-Ortsvereins im Oktober erläuterten umfänglichen Positionspapiers zur Neuausrichtung der Sozialdemokratie.

Adressaten

„Wir bitten dringend, die von uns formulierten Vorschläge zu diskutieren und umzusetzen, damit unsere Partei in Zukunft wieder ihre sozialen Ideale glaubwürdig darstellen kann“, unterstrich Hans-Dieter Spangardt die Forderung der Basis an das Führungspersonal der SPD. Die von den Kernstadt-Sozialdemokraten erörterten Überlegungen wurden dem amtierenden Parteivorsitzenden der SPD, Franz Müntefering, seinem designierten Nachfolger Sigmar Gabriel, der potentiellen Generalsekretärin Andrea Nahles, der Landeschefin Hannelore Kraft, den heimischen Parteitagsdelegierten Norbert Römer (Wickede) und Marita Stratmann (Soest) sowie dem stellvertretenden Landesgeschäftsführer Wolfgang Hellmich (Bad Sassendorf) zugeleitet. Mit dem letzten Bundestagskandidaten sollen die aus der Mitte des SPD-Ortsvereins entwickelten Vorstellungen in der Mitgliederrunde am Freitag, 20. November, 18.00 Uhr, in der AWO-Begegnungsstätte erörtert werden, wenn die Ergebnisse des Bundesparteitages vorliegen.