Wolfgang Hellmich und Hans Zaremba über den SPD-Parteitag
Die SPD habe auf ihrem Bundesparteitag einen „klaren Blick“ bewiesen, offen darüber diskutiert, was in der Vergangenheit gut war und was schlecht. Dresden markiere den Neuanfang, den „Aufbruch für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands“. Diese Bewertung nahm der stellvertretende Landesgeschäftsführer der NRW-SPD, Wolfgang Hellmich, vor, als er auf Einladung seiner Lippstädter Parteifreunde von den Kernstadt-Sozialdemokraten zu einer Analyse über den Dresdener SPD-Parteikongress in die Begegnungsstätte der Arbeiterwohlfahrt in die Steinstraße gekommen war.
Atmosphäre
Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba, der ebenfalls das bundesweite Treffen der SPD an der Elbe beobachtet hat, sprach von einer sachlichen Atmosphäre, die er auf dem Parteitag verspürt habe. Bereits die knapp sechsstündige Aussprache mit ihren über 50 Wortmeldungen nach dem Rechenschaftsbericht des abgetretenen Vorsitzenden Franz Müntefering habe offenbart, dass die Delegierten keine Lust hatten, die Erwartung der Medien auf einen nutzlosen Streit der Parteiflügel von Links und Rechts zu erfüllen. „Die Debatte war aufbauend und alle waren bemüht, fair die schwere Wahlniederlage vom 27. September aufzuarbeiten“, betonte der Vorsitzende des mitgliederstärksten SPD-Verbundes an der Lippe. Von einer ähnlichen Wahrnehmung berichtete auch der aus dem benachbarten Bad Sassendorf angereiste Referent des Lippstädter SPD-Ortsvereins. Besonders angetan zeigte sich der heimische Direktkandidat der SPD bei der Bundestagswahl im September von den Ausführungen des neuen Vormannes der Sozialdemokraten, Sigmar Gabriel. „Seine Rede war ein Aufbruchsignal für unsere Partei, wieder nach vorne zu schauen“ beschrieb Wolfgang Hellmich die von Sachsen nach Westfalen mitgebrachten Eindrücke. Der mit einem deutlichen Vertrauensvorschuss gewählte neue Chef der SPD habe unterstrichen, dass er mit dem abgehobenen Führungsstil der vergangenen Jahre Schluss machen wolle.
Deutungshoheit
Dem politischen Gegner die „Deutungshoheit“ über die Fragen der Zeit zu entreißen und die gesellschaftliche Mitte „von links zu erobern“, ist für den beim Landesverband Nordrhein-Westfalen angestellten SPD-Funktionär „eine klare und folgerichtige Ansage“ des bisherigen Umweltministers an die politischen Mitbewerber. Die von dem in Goslar beheimateten SPD-Parteivorsitzenden angekündigten Änderungen der innerparteilichen Kommunikation wurden von Hellmich ebenso begrüßt wie das Vorhaben des Niedersachsen, künftig jährlich Bundesparteitage der Sozialdemokratie auszurichten, um auf ihnen die politischen Inhalte ausführlich diskutieren zu können. Darüber hinaus hob der Bad Sassendorfer Gast in Lippstadt hervor, dass die SPD verstärkt ihren Blick auf die kommunale Ebene richten müsse. „In den Städten und Gemeinden werden die Widersprüche am deutlichsten.“ Sigmar Gabriel habe absolut Recht, wenn er davon spreche, dass die Kommunen mehr sind als eine Holding zur Abwasserbeseitigung. „Sie sind der Ort der gesellschaftlichen Integration.“ Dafür müssten die Verantwortlichen in den Gemeinden und Städten vom Bund und den Ländern aber auch genügend Mittel zur Verfügung gestellt bekommen, kritisierte Hellmich die gegenwärtige Finanzpolitik der Landesregierung In Düsseldorf und des Bundeskabinetts in Berlin. Die von Gabriel erklärte Absicht, eine stärkere Einbindung der Basis in die Arbeit und Entscheidungen der SPD durchzusetzen, werde, so der Vizelandesgeschäftsführer der SPD, zwangsläufig von der Partei vor Ort ein fühlbar größeres Engagement abverlangen.
