Meinung und Personen
Mehr als nur ein Wahlverein
Anmerkungen zum Bundesparteitag der SPD
Es ist völlig richtig, was der neue Parteivorsitzende Sigmar Gabriel auf dem Parteitag in Dresden angekündigt hat. Die Basis ist stärker einzubinden, und dies bis zum Mitgliederentscheid über zentrale Politikfragen. Dieser Anspruch war auch in dem von einer Arbeitsgruppe aus unserem Ortsverein (bestehend aus Michael Althoff, Heinz Gerling, Edmund Goldstein, Hans-Werner Koch und Hans Dieter Spangardt) entwickelten und in der Mitgliederversammlung am 28. Oktober vorgelegten „Positionspapier zur aktuellen Lage der SPD“ erhoben worden.
Konsequenzen
Die Botschaft der knapp sechsstündigen Debatte mit den über 50 Wortmeldungen auf dem Dresdener Bundesparteitag war eindeutig: Die Sozialdemokratie muss wieder eine Partei der Diskussion werden. Die SPD als Wahlverein ist zu wenig. Mancher Austritt und viele schmerzliche Wahlergebnisse wären unserer Partei womöglich erspart geblieben, wenn der Bundesvorstand im Willy-Brandt-Haus die Mitglieder in den Ortsvereinen während der rotgrünen Regierungszeit stärker an den Entscheidungen beteiligt hätte. Von daher ist der Beschluss des Dresdener Bundesparteitages schlüssig und zu begrüßen, auf allen Ebenen der Partei die Ursachen und Folgen des Wahlergebnisses vom 27. September zu erörtern und daraus konkrete Konsequenzen für die Politik und die Organisation der SPD abzuleiten. Ebenso sind noch etliche Knackpunkte aufzuarbeiten. Insbesondere gilt es, die überfälligen Kurskorrekturen in den zentralen Politikfeldern der Beschäftigungspolitik und sozialen Sicherung vorzunehmen. Die Reizthemen, wozu von der Sozialdemokratie glaubwürdige Antworten gefunden müssen, sind auch nach Dresden die Rente mit 67 und die Gerechtigkeitslücken bei den Hartz-Regelungen.
Delegiertensystem
Sicherlich hat der ehemalige Vorsitzende (von 1983 bis 1991) der SPD-Fraktion im Lippstädter Stadtrat, Franz Walter Henrich, Recht, wenn er wie bei dem Treffen unseres Ortsvereins am 20. November mit Blick auf eine stärkere Beteiligung der Parteibasis das Delegiertensystem bei uns im Stadtverband der SPD für nicht mehr zeitgemäß hält und sich im Stadtgebiet generell für Urabstimmungen einsetzt. Diese Forderung ist ebenso zu bedenken, wie die im Herbst im Vorstand des SPD-Stadtverbandes Lippstadt erwogenen Überlegungen für eine Neustrukturierung der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet.
Hans Zaremba
Gratulationen
Wiegenfeste im November
Rote Lippe Rose intern und der Vorstand gratulieren allen Geburtstagskindern aus dem Lippstädter SPD-Ortsverein, die im November ihr Wiegenfest begangen haben. Wer eine solche Gratulation künftig nicht wünscht, kann dies dem Vorsitzenden Hans Zaremba telefonisch (0170/4710976) oder per E-Mail (HZ@HansZaremba.de) mitteilen.
Elf Geburtstage
Es wurden am 8. November Sigrid Mellor (Rüthen) 52, am 10. November ihr Ehemann Brian Mellor (Rüthen) 53, am 11. November Friedrich Bergmann (Im Ried) 72, am 14. November Sven Kieren (Kestingstraße) 30, am 16. November Andreas Berenskötter (Cleveschestraße) 35, der stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende Bernhard Scholl (Im Fuchsschwanz) 61 und Roman Zielinski (Bastionsstraße) 80, am 20. November Astrid Martin (Klosterstraße) 42, am 22. November Jochen Hansen (Eichendorffstraße) 69, am 23. November Josef Künemund (Kolpingstraße) 72, am 27. November und am 28. November Heinz-Otto Junge(Stirper Straße) 71 Jahre alt.
