Ausgabe Nr. 14/2009: Grünkohlessen zum Jahresausklang

Bundesparteitag

Klarer Blick und neuer Aufbruch

Eine Analyse des Dresdener Bundesparteitages der Sozialdemokraten

Die Sozialdemokratie habe auf ihrem Bundesparteitag einen ‚klaren Blick‘ bewiesen, offen darüber diskutiert, was in der Vergangenheit gut war und was schlecht. Dresden markiere den Neuanfang, den ‚Aufbruch für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands‘. Diese Bewertung nahm Wolfgang Hellmich, der als stellvertretender Geschäftsführer der NRW-SPD das Treffen als Elbe begleitet hat, vor, als er auf Einladung der Kernstadt-Sozialdemokraten wenige Tage nach dem Dresdener SPD-Parteitag zu einer Analyse über die Beratungen, Beschlüsse und Personalentscheidungen von Dresden in die AWO-Begegnungsstätte gekommen war.

Erwartungen an die Zeit nach Dresden.Diese formulierten die Mitglieder aus dem Lippstädter SPD-Ortsvereins bei ihrem Treffen am 20. November, wo sie wenige Tage nach dem Bundesparteitag der SPD über die Ergebnisse der Zusammenkunft in der sächsischen Hauptstadt diskutierten.

Atmosphäre

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba, der ebenfalls das bundesweite Treffen der SPD an der Elbe beobachtet hat, sprach von einer sachlichen Atmosphäre, die er auf dem Parteitag verspürt habe. Bereits die knapp sechsstündige Aussprache mit ihren über 50 Wortmeldungen nach dem Rechenschaftsbericht des abgetretenen Vorsitzenden Franz Müntefering habe offenbart, dass die Delegierten keine Lust hatten, die Erwartung der Medien auf einen nutzlosen Streit der Parteiflügel von Links und Rechts zu erfüllen. „Die Debatte war aufbauend und alle waren bemüht, fair die schwere Wahlniederlage vom 27. September aufzuarbeiten“, betonte der Vorsitzende der mitgliederstärksten SPD-Gliederung an der Lippe.

Eindrücke

Von einer ähnlichen Wahrnehmung berichtete auch der aus dem benachbarten Bad Sassendorf angereiste Referent des Lippstädter SPD-Ortsvereins. Besonders angetan zeigte sich der heimische Direktkandidat der SPD bei der Bundestagswahl im September von den Ausführungen des neuen Vormannes der Sozialdemokraten, Sigmar Gabriel. „Seine Rede war ein Aufbruchsignal für unsere Partei, wieder nach vorne zu schauen“, schilderte Wolfgang Hellmich seine von Sachsen nach Westfalen mitgebrachten Eindrücke. Der mit einem deutlichen Vertrauensvorschuss gewählte neue Chef der SPD habe unterstrichen, dass er mit dem abgehobenen Führungsstil der vergangenen Jahre Schluss machen wolle. Ebenso habe der neue Parteivorsitzende Teile der Hartz-Regelungen kritisiert, weil sie Abstiegsängste hervorgerufen hätten, und die Fehler beim Ausbau der Leiharbeit moniert.