Landtagswahl
Prominente Unterstützung
Höhepunkte im Landtagswahlkampf waren zweifellos der Auftritt des ehemaligen Bundesfinanzministers der großen Koalition in Berlin und früheren Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Peer Steinbrück, am Montag, 15. März, im „Fresko“ sowie das Frühstück mit der SPD-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft am Dienstag, 20. April, in der Kleingartenanlage am Tonhüttenweg. Beide Veranstaltungen mit den prominenten Sozialdemokraten erfreuten sich einer guten Resonanz sowohl bei den Bürgerinnen und Bürgern als auch in der Presse. Über den Besuch der SPD-Spitzenkandidatin bei den Kleingärtnern erschien sogar ein Foto im Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel„.
Ein (kleiner) Lichtblick
Sicherlich war das landesweite Ergebnis der Landtagswahl nach den verheerenden Schlappen bei den Wahlen für das Europaparlament (Juni 2009) und den Bundestag (September 2009) für die SPD ein (kleiner) Lichtblick. Mehr aber auch nicht. Die Sozialdemokratie hat in ihrem Stammland an Rhein und Ruhr im Mai 2010 gegenüber der Landtagswahl im Mai 2005 erneut 2,6 Prozent eingebüßt. Lediglich durch das Desaster der CDU mit dem zweistelligen Verlust von 10,3 Punkten wirken sich die Rückgänge der SPD nicht so gravierend aus. Infolge der deutlichen Abwahl der Koalition aus CDU und FDP hat die SPD trotz eigener Einbußen die Möglichkeit bekommen, wieder in die Landesregierung einzutreten. Ob es auch für das Amt der Ministerpräsidentin reichen wird, konnte zum Redaktionsschluss dieses Heftes noch nicht beantwortet werden. Gewissheit besteht unterdessen jedoch, dass ein Bündnis aus SPD, Grüne und Linke nicht die Nachfolge der schwarzgelben Verbindung am Rhein antreten wird. Es hat sich am Donnerstag vor Pfingsten wohl bewahrheitet, was von Hannelore Kraft im Wahlkampf mehrfach betont wurde, dass die Linke in Nordrhein-Westfalen in ihrer derzeitigen Verfassung weder koalitions- noch regierungsfähig sei. Das Meinungsbild für eine Zusammenarbeit mit der Linken ist innerhalb der Sozialdemokratie nach wie vor recht zwiespältig. Das offenbarte auch die am Dienstag, 18. Mai, die im SPD-Ortsvereinsvorstand geführte Debatte.
Hans Zaremba
