Ausgabe Extra 2/2010: Die Wahl von Hannelore Kraft

Januar

Gegen Armut und soziale Ausgrenzung

Gut besuchter Dialogabend mit fachkundigem Podium

Wenn die Stadt Lippstadt derzeit gut aufgestellt ist, Armut und soziale Ausgrenzung begegnen zu können, dann ist dies auch der Erfolg einer beharrlichen kommunalen Jugend- und Sozialpolitik der SPD in den städtischen Gremien. Was alles an Mitteln zur Bekämpfung sozialer Notlagen beim Dialogabend „Armut – auch ein Thema bei uns?“ im Januar von den Beamten aus dem Fachbereich Jugend und Soziales, Werner Kalthoff und Manfred Strieth vorgestellt wurde, wäre ohne ein Stadtjugendamt nicht möglich. Der hartnäckige Kampf der Sozialdemokratie von 1979 bis 1995 gegen CDU, FDP und vormaliger Verwaltungsspitzen für diese wichtige Institution hat sich gelohnt.

Beeindruckend

Unterdessen waren im Januar fünfzehn Jahre vergangen, in denen die „gestalterische Mehrheit“ des Rates den fortwährenden Anträgen der SPD für ein Stadtjugendamt den Weg ebnete. Was seit 1995 mit politischer Begleitung und meist auf Initiative des von der SPD geführten interfraktionellen Arbeitskreises mit den Grünen sowie der BG sowie den Repräsentanten der den Sozialdemokraten nahe stehenden Verbände alles auf den Weg gebracht wurde, ist beeindruckend. Über die beiden Stadtbediensteten hinaus nahmen an dem gut besuchten öffentlichen Armutsdialog der Kernstadt-Sozialdemokraten unter der Leitung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans Zaremba am Dienstag, 12 Januar, in der Begegnungsstätte der Lippstädter Arbeiterwohlfahrt in der Steinstraße die heimische Landtagsabgeordnete Marlies Stotz und vom Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV) in Nordrhein-Westfalen der Fachreferent Martin Debener teil.

Fachkundiges Podium beim Armutsdialog im Januar.Von links nach rechts Manfred Strieth, Martin Debener, Marlies Stotz, Hans Zaremba und Werner Kalthoff.

Mindestlöhne

Von dem in Kempen am Niederrhein beheimateten und dort auch als Kommunalpolitiker engagierten Martin Debener wurde hervorgehoben, dass von zunehmender Mittellosigkeit insbesondere Erwerbslose, kinderreiche Familien, Alleinerziehende und Migranten betroffen seien. Zugleich sprach er sich für eine bedarfsgerechte Erhöhung der Regelsätze für Erwachsene und Kinder, die gesetzliche Festsetzung von Mindestlöhnen und eine fortwährende Berichterstattung über die Armutssituation in Deutschland aus. Von der Landes- und Kommunalpolitikerin Marlies Stotz wurden Lösungsansätze ihrer Partei zur Abwehr der Notlagen dargestellt. Im Zentrum der Bekämpfung von Benachteiligung und Armut stehe für die Sozis eine wirkungsvolle Politik für den Arbeitsmarkt und den Bildungssektor. „Gute Bildung für alle“, „gesetzliche Mindestlöhne“ und „ein sozialer Arbeitsmarkt“ waren die von ihr in den Mittelpunkt ihres Vortrages gerückten Begriffe.