Parteireform
Ortsvereine
„Die politische Willensbildung findet in der SPD von unten nach oben statt“. Eine korrekte, aber keine neue Feststellung, die der Diskussionsvorlage der drei Damen aus der Parteizentrale in der Hauptstadt zu entnehmen ist. Wer allerdings die Ortsvereine stärken will, was von den Spitzenfunktionärinnen ebenfalls betont wird, muss sie auch finanziell stärken. Dazu sind weder in dem Papier aus Berlin noch auf der Landeskonferenz in Bochum Aussagen getroffen worden. Seit vielen Jahren werden die Aktivitäten des Lippstädter SPD-Ortsvereins vornehmlich aus den Spenden ihrer Funktions- und Mandatsträger getragen. Von den zehn Prozent der Beiträge, die vor Ort verbleiben, ist diese Arbeit nicht zu bestreiten. „Die Ortsvereine sind wahrnehmbar als Anlaufstation, Kümmerer, Bewirker und als Gemeinschaft Gleichgesinnter. Wir gehen dahin, wo Probleme sind, versuchen gerade mit denen ins Gespräch zu kommen, die sich von der Politik abgehängt fühlen.“ Ein zutreffendes Anforderungsprofil für die Ortsvereine, was Barbara Hendricks, Astrid Klug und Andrea Nahles in ihren Abriss „Die SPD erneuert sich“ aufgenommen haben. Was von ihnen als Idealbild formuliert wurde, ist für den Lippstädter SPD-Ortsverein lange eine vertraute Praxis. Dies belegen die etlichen Dialoge (wie zu den Radwegen im Juli), die Besuche bei Institutionen in der Stadt (Immobilien- und Standortgemeinschaft Westliche Altstadt e.V. im Juni) und die seit einem Jahrzehnt konstant durchgeführten Sommertouren. Dass die Kernstadt-Sozialdemokraten ein „lebendiger Ortsverein“ sind, konnten sie mit berechtigtem Selbstbewusstsein bei der bundesweiten Ortsvereinsbefragung im April 2010 notieren und stellen sie auch fortlaufend im Internet (www.kernstadt-spd.de) und mit ihrer Ortsvereinszeitung Rote Lippe Rose intern heraus.
Basiswünsche
Wenn die Parteispitze echte Reformen erreichen will, muss sie zugleich ihre eigene Arbeit selbstkritisch betrachten. Die Strukturen im Bund sind derzeit fast nur noch von Berufspolitikern und hauptamtlichen Mandatsträgern geprägt. Einfache Mitglieder haben kaum Möglichkeiten, hier mitzuwirken: Die Gremien sind zu klein, um auch ehrenamtlich und kommunal engagierten Sozialdemokraten Platz zu bieten. Zudem tagen sie nicht zu arbeitnehmerfreundlichen Zeiten. Die von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles angestoßene Erneuerung der SPD ist notwendig, was das verheerende Ergebnis der Bundestagswahl im September 2009 zeigt. Über den Weg zur Reform soll und muss in der Mitgliederrunde der Kernstadt-SPD am Dienstag, 13. September, 18.00 Uhr, „Bei Köneke`s“ diskutiert werden.
Hans Zaremba
