Bundespolitk
Gesundheit und Verbraucherschutz
Dr. Claudia Griebel berichtet über die Bundeskonferenz der ASG
Bei der ASG (Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen) handelt es sich um eine der zahlreichen Arbeitsgemeinschaften der SPD. Alle zwei Jahre richtet die ASG eine Bundeskonferenz aus, deren Ziel es ist, dem Bundesvorstand der ASG Anträge zu sinnvollen Änderungen der Gesetze und Richtlinien aus der Arbeitswelt der im Gesundheitswesen tätigen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vorzuschlagen. Die letzte bundesweite Konferenz der ASG fand am 25. und 26. Januar 2013 im Willy-Brandt-Haus in Berlin statt. An ihr hat auch das Vorstandsmitglied und die Bildungsbeauftragte des Lippstädter SPD-Ortsvereins, Dr. Claudia Griebel, teilgenommen und mit dem nachfolgenden Beitrag für Rote Lippe Rose intern über einige Schlaglichter des Treffens in der Bundeshauptstadt berichtet.
Delegierte
„Seit 2,5 Jahren bin ich Mitglied in der ASG in Nordrhein-Westfalen (Region Westliches Westfalen) und habe jeweils als Delegierte an den Landes- und Bundeskonferenzen der ASG teilnehmen können. Unterjährig werden innerhalb der Arbeitsgruppen interessante Termine, wie zum Beispiel mit dem Gesundheitsexperten der SPD-Bundestagsfraktion, Professor Dr. Karl Lauterbach, zum Thema Bürgerversicherung organisiert. Davon habe ich schon häufiger profitiert und konnte so meinen Wissenshorizont zu den Hintergründen wichtiger gesundheitspolitischer Themenbereiche erweitern.
Ausblick
Die ASG-Zusammenkunft bestätigte den Vorsitzenden Armin Lang sowie seine Stellvertreter Dr. Marlies Volkmer, MdB, und Dr. Thomas Spies, MdL, in ihren Funktionen. Zum ASG-Bundeskongress gehörte auch das Forum ‚Gesundheit und Verbraucherschutz‘, in dem die Hamburger Senatorin für Gesundheit und Verbraucherschutz, Cornelia Prüfer Storcks, einen fundierten sozialdemokratischen Ausblick auf die wichtigsten Aufgaben nach der Bundestagswahl 2013 vornahm. Sie zitierte aus einem Report des Allensbacher Instituts für Demoskopie. Über 50 Prozent der Ärzte und Patienten wollen demzufolge die von der SPD nach einem Sieg bei der Bundestagswahl im September beabsichtigte Bürgerversicherung. Rund 70 Prozent der Bevölkerung sind der Meinung, dass die Politik mehr für das Thema Pflege tun müsste. Mit der Einführung der Bürgerversicherung muss auch eine Reform der ärztlichen Honorarordnung erfolgen, um die unterschiedlich langen Wartezeiten, die derzeit für Privatversicherte und Kassenpatienten bestehen, zu beseitigen. Diese Forderung war auch im Februar beim Politischen Aschermittwoch des Lippstädter SPD-Ortsvereins von Dieter Wiefelspütz erhoben worden.
