Ausgabe Nr. 12/2013: Kommunalwahlen 2014

Bundespolitik

Gruppenbild bei der Herbsttagung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Duisburg:Von links nach rechts Andre Stinka, Generalsekretär der NRW-SPD, Petra Wilke, Leiterin des NRW-Landesbüro der FES, Hans Zaremba, SPD-Ortsvereinsvorsitzender, und Robert Kirchner-Quehl, der in Lippstadt durch mehrere Veranstaltungen im ‚Kasino‘ bekannte Repräsentant der in Bonn beheimateten FES. Foto: Sylvia Rutkowski (NRW-Landesbüro der FES)

Politikebenen stärker verzahnen

Analyse nach der Bundestagswahl vom 22. September

Wenn diese Ausgabe von Rote Lippe Rose intern erscheint, steht die Fortsetzung des am Freitag, 27. September, begonnenen Konvents der Bundes-SPD kurz bevor. Beim neuerlichen Treffen in Berlin soll entschieden werden, ob die SPD in konkrete Verhandlungen mit den Unionsparteien für die Bildung einer Großen Koalition eintritt.

Vorbehalte

Dieser Verlauf wird auch in Lippstadt genau zu beobachten sein und wozu voraussichtlich eigene Veranstaltungen auszurichten sind. Auch an der heimischen Parteibasis gibt es beträchtliche Vorbehalte, die ein mögliches Bündnis der C-Parteien mit der SPD betreffen. Ähnlich ist die Situation in etlichen anderen Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Dies wurde auch deutlich, als die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) am Montag, 7. Oktober, ihre örtlichen Ansprechpartner und somit auch den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans Zaremba nach Duisburg eingeladen hatte, wo der Generalsekretär der Landes-SPD, Andre Stinka, eine gründliche Analyse der Bundestagswahl vornahm.

Kümmerer

Für die Zukunftsfähigkeit der SPD hält es der Parteifunktionär für unabdingbar, dass sie ihre Ebenen von der Kommune über das Land bis zum Bund stärker verzahne. Dazu gehörten auch stetige Angebote der Ortsvereine. Durchaus zutreffend, wenn man auf die mannigfaltigen Aktivitäten des Lippstädter Sozis im Bundestagswahlkampf und die mit dem Bundespolitiker Wolfgang Hellmich von März bis September 2013 veranstalteten sieben öffentlichen Termine zurückblickt. Zugleich unterstrich der einstige Landtagsabgeordnete bei der FES-Tagung die Notwendigkeit für die SPD, sich nicht nur vor Wahlen in der Bevölkerung zu zeigen, sondern konstant „als Kümmerer ein offenes Ohr zu haben“. Exakt dafür steht der SPD-Ortsverein Lippstadt seit vielen Jahren. Ein Beispiel dieses nachhaltigen SPD-Engagements vor Ort ist die wenige Tage nach der Bundestagswahl durchgeführte und auf den Seiten 6 und 7 dieser Ausgabe geschilderte Quartierbegegnung im Wohnpark Süd.