Kommunalpolitk
Teilhabe, Demokratie und Engagement
Josef Niehaus zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mit Blick auf den Politischen Aschermittwoch am 5. März 2014 will der Lippstädter SPD-Ortsverein den Entwurf für ein kommunalpolitisches Programm erstellen, der nach seiner Präsentation beim traditionellen Treffen zum Fisch nach Karneval als Antrag dem im Frühjahr 2014 stattfindenden SPD-Stadtparteitag zugeleitet werden soll. Unterdessen hat Josef Niehaus, einer der Autoren aus dem SPD-Ortsverein Lippstadt der Überlegungen für die Programmaussagen für die kommende Ratsperiode, die sich von 2014 bis in das Jahr 2020 erstrecken wird, ein Papier zur „Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger“ erstellt, das im Wortlaut veröffentlicht wird.
Mehr Demokratie
„Im Hamburger Programm der SPD wird das schon fast zur Legende gewordene Wort von Willy Brandt „Mehr Demokratie wagen“ aktualisiert: Leitbild unserer Politik ist die solidarische Stadt, die alle Bewohnerinnen und Bewohner zu gestaltender Teilhabe am gesellschaftlichen, ökonomischen und kulturellen Leben einlädt.
Mehr Teilhabe
Wir wollen, dass Kinder und Jugendliche Demokratie als etwas Wertvolles erleben. Und zwar dort, wo sie ihren Lebensmittelpunkt haben, wie beispielsweise in der Schule. Aus diesem Grund hat die SPD-Ratsfraktion in Lippstadt das Projekt Schülerhaushalt angestoßen. Schülerinnen und Schüler entwickeln und machen Vorschläge, wie das Geld an ihrer Schule verwendet werden soll. Darüber entscheidet abschließend nicht die Schulleitung, sondern der Rat der Stadt. Und der wird es sich schon gut überlegen, gegen die Vorschläge der Schülerinnen und Schüler zu entscheiden! Nach der Erprobungsphase an einer Lippstädter Schule treten wir für die Einbeziehung weiterer Lippstädter Schulen in das Projekt Schülerhaushalt ein.
