Treffen in einer schwierigen Phase

Hans Zaremba über den SPD-Bundesparteitag in Leipzig

Viel ist in den vergangenen Tagen über den SPD-Bundesparteitag von Leipzig und insbesondere mit Blick auf eine mögliche Koalitionsvereinbarung zwischen den Unionsparteien und den Sozialdemokraten berichtet worden. Mit diesem Artikel schildert der Lippstädter SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba seine Eindrücke, die er vom Treffen der über 600 Delegierten der Sozialdemokraten aus ganz Deutschland und einer ähnlich großen Zahl von Gästen und Journalisten aus der sächsischen Messestadt mitgenommen hat.

Momentaufnahme südwestfälischer Sozis mit Martin Schulz auf dem SPD-Bundesparteitag:Das in Leipzig mit dem Präsidenten des europäischen Parlaments erstellte Foto hat links den stellvertretenden SPD-Kreischef Helmut Bäcker (Wickede) daneben den Lippstädter SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans Zaremba, in der Bildmitte die Europaabgeordnete Birgit Sippel (Neheim) und rechts neben dem prominenten Europapolitiker aus Würseln bei Aachen die heimische Landtagsabgeordnete Marlies Stotz im Bild.

Vorbehalte

Es war für die SPD ein Parteitag in einer schwierigen Phase, da er vor dem Hintergrund laufender Gespräche für eine neue Bundesregierung und ihrem bevorstehenden Mitgliederentscheid für die Annahme oder Ablehnung eines möglichen Koalitionsvertrages anberaumt worden war. Was schon durch einige Ergebnisse der Wahlen des neuen SPD-Bundesvorstandes deutlich wurde, war auch in den Hallen rund um den eigentlichen Tagungssaal zu hören: Viele skeptische Meinungen der Parteibasis begleiten die Verhandlungen der Parteispitze mit Blick auf eine mögliche Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD. Diese Haltung war auch bei etlichen Ausstellern lokaler SPD-Gliederungen aus allen 16 Bundesländern zu verspüren, die sich mit ihren Präsentationen um den Wilhelm-Dröscher-Preis beworben hatten und der im Turnus von zwei Jahren durchzuführenden ordentlichen Bundesparteitagen für herausragende örtliche Aktionen und bürgerschaftlicher Initiativen vergeben wird. Leipzig offenbarte, dass nicht wenige der 473.000 SPD-Mitglieder in Deutschland noch weit davon entfernt sind, dem im Berliner Willy-Brandt-Haus vorzubereitenden Mitgliedervotum zu einer Vereinbarung zwischen den Christparteien und der Sozialdemokratie ihre Billigung zu erteilen. Dies ist auch dem wiedergewählten SPD-Chef Sigmar Gabriel bewusst, der für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei bestimmte Bedingungen voraussetzte: Ein flächendeckender Mindestlohn von 8.50 Euro, die Bekämpfung der Altersarmut, die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft und eine abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren. Nach dem bisherigen Zeitplan soll zum Monatsende das von CDU/CSU und SPD angestrebte Abkommen stehen und der SPD-Basis zur Abstimmung vorgelegt werden. Gut zehn Tage haben die Genossinnen und Genossen dann die Möglichkeit, sich in ihren Vereinigungen über das Ergebnis auszutauschen und per Briefwahl zu votieren.

Parteileben

Dass in der SPD abseits der kniffligen Erörterungen im Bund ein lebendiges Parteileben stattfindet, belegten die zum Leipziger Kongress unterbreiteten Beispiele ihres Engagements vor Ort. Ein Großteil der Darbietungen widmete sich im Jahr des 150jährigen Parteijubiläums der eigenen Geschichte. Den in Erinnerung an den 1977 auf dem Hamburger SPD-Bundesparteitag verstorbenen Parlamentarier im Europaparlament, Bundestag und Landtag von Rheinland-Pfalz, Wilhelm Dröscher, benannten Preis gewann die Sozialdemokratie aus Bremerhaven mit ihrem “Roten Standrundgang”. Mit ihm nehmen die Sozis von der Nordsee Interessierte auf eine Reise zu den SPD-Spuren in der Hafenstadt im Zusammenhang ihrer historischen Verflechtung mit der Stadtentwicklung mit. Ähnlich war auch der Beitrag der Göttinger SPD mit der Dokumentation ihrer über das ganze Jahr und in Kooperation mit den Gewerkschaften, der Jüdische Gemeinde und Kulturträgern organisierten Veranstaltungen.