Kommunalpolitik
Von der Pflege bis zum Stadtbild
Themen am Aschermittwoch – notiert von Hans Zaremba
Für den Ausbau der „trägerunabhängigen Pflegeberatung“ sprach sich beim Politischen Aschermittwoch des Lippstädter SPD-Ortsvereins der Landratskandidat der SPD und Ratsherr in Möhnesee, Christian Klespe, aus. Derzeit unterhält der Kreis Soest, der nach dem Landespflegegesetz Nordrhein-Westfalen für die Sicherung der pflegerischen Angebotsstruktur zuständig ist, lediglich in Geseke, Lippstadt, Soest, Warstein und Werl die nach den rechtlichen Vorgaben notwendigen Beratungsstellen.
Pflegeberatungsstellen
Mit Blick auf eine schnelle Erreichbarkeit für die Hilfesuchenden ist das gegenwärtige Angebot nach Auffassung des freiberuflichen Rechtsanwalts mit Kanzlei in Soest und ehrenamtlichen Kommunalpolitikers in der Gemeinde am Möhnesee „für eine optimale Versorgung auf dem Land zu wenig“, da die Anlaufpunkte in den fünf kreisangehörigen Kommunen bis auf Geseke auch für die jeweils benachbarten Gemeinden zuständig sind.
Landesentwicklungsplan
Kritisch sah Christian Klespe in der von Vorstandsmitgliedern des Lippstädter SPD-Ortsvereins, Dr. Claudia Griebel und Hans-Joachim Kühler, beim SPD-Treffen zum „Fisch nach Karneval“ durchgeführten Interviewrunde das mit der Vorlage des Entwurfes des Landesentwicklungsplanes (LEP) präsentierte Ansinnen, wonach in kleineren Dörfern mit weniger als 2000 Einwohner keine Neubaugebiete mehr entstehen und weniger Industriegebiete erschlossen werden sollen. Er gehe jedoch davon aus, dass nach dem Auswertungsprozess der unterdessen abgegebenen Stellungnahmen der neue LEP wohl anders aussehen wird als der momentan diskutierte Vorschlag.
Einzelhandel
Argwohn bereitet der Landtagsabgeordneten und Bürgermeisterkandidatin der SPD, Marlies Stotz, die auch in Lippstadt zunehmende Filialisierung des Einzelhandels. Dieser Tendenz der immer größeren Gleichförmigkeit der Innenstädte möchte sie in ihrer Geburtsstadt durch einen stärkeren Dialog mit den Eigentümern der Geschäftsimmobilien und Unterstützung der Ladenbesitzer bei der Bewältigung des bürokratischen Aufwandes, der ihnen durch gesetzliche Regelungen und kommunale Satzungen abverlangt werde, entgegenwirken.
