Kommunalpolitik
„Lippstadt weiter denken“
SPD-Programm für die Stadtratswahl am Sonntag, 25. Mai
Auf ihrem Stadtparteitag am 4. April beschlossen die Lippstädter Sozialdemokraten ihr Programm für die Stadtratswahl am Sonntag, 25. Mai. Dazu hatten sich insgesamt 38 Delegierte aus den sechs Lippstädter SPD-Ortsverein im Esbecker Gasthof Brinkmeier eingefunden. Davon allein 19 Genossinnen und Genossen aus der größten örtlichen SPD-Parteigliederung mit der Zuständigkeit für die Kernstadt und den Stadtteil Cappel.
Fünf Themenfelder
„Lippstadt weiter denken“ hat die SPD ihr Programm für die bis 2010 reichende Periode des künftigen Stadtrates überschrieben. In fünf Themenfeldern sind die wichtigsten Ziele gesammelt. Im Komplex „Gute Wirtschaft und Arbeit“ steht die Ausweisung neuer Gewerbeflächen ganz oben, auch wird ein Tourismuskonzept gefordert, um die Zahl und Verweildauer von Lippstadt-Besuchern zu erhöhen. „Beste Bildung und Betreuung“ legt einen Schwerpunkt auf die Weiterentwicklung von Ganztagsangeboten und verlässliche Schulsozialarbeit sowie die Unterstützung der Hochschule. Unter dem Titel „Solidarische Stadt“ sind jene Maßnahmen formuliert, die die Teilhabe aller Menschen am Leben in Lippstadt verbessern, wozu die Erstellung eines kommunalen Inklusionsplans gehört und die Etablierung einer neuen Willkommenskultur. Im Kapitel „Freizeitraum Kommune“ stehen die Weiterentwicklung von Sport und Kultur im Programm. So will die SPD bei der Stadttheater-Sanierung nicht nur auf bauliche Aspekte achten, sondern auch auf seine weiteren Funktionen, wie als Versammlungsort für die ganze Stadtgesellschaft. Mit dem Abschnitt „Zukunftsfeste Stadtplanung“ stellt die SPD den sozialen Wohnungsbau in Form von preiswerten und barrierefreien Wohnungen als Ziele heraus. Zudem betrachtet die SPD das „GMA-Gutachten bei der Bewertung großflächigen Einzelhandels als Richtschnur“ ihres Handelns, was gegenwärtig einen Einkaufsmarkt auf dem „Waldschlößchen“ ausschließt.
