Bundespolitik
Ein Jahr Große Koalition im Bund
Blick auf den SPD-Aschermittwoch 2015
Ein Jahr Große Koalition im Bund: Die wichtigsten vereinbarten Projekte sind erledigt, etliche noch offen. Die Union steht in den Umfragen glänzend da, die SPD keineswegs.
Mindestlohn
Obwohl nur Juniorpartner der Union, hat zweifellos die SPD das erste Jahr der schwarzroten Allianz im Bund geprägt. Neben dem mit Kompromissen politisch abgefederten Mindestlohn und der Rente mit 63 stehen Mietpreisbremse und Frauenquote auf dem Konto der SPD. Auch in den Ländern läuft es für die Sozialdemokraten blendend: In 14 von 18 Kabinetten sind SPD-Regenten vertreten, lediglich in Bayern und Hessen ist die SPD nicht in den Regierungen. Das ist erstaunlich, weil 2005 die SPD geradezu von der Landkarte verschwunden war. Man könnte meinen: Alles prima!
Reizthemen
Aber die Aussichten für die Bundestagswahl 2017 sind alles andere als rosig, was einige Sozis ratlos wirken lässt. Die Umfragen offenbaren stabil, dass die SPD kaum über 25 Prozent kommt. Seit dem katastrophalen Ergebnis der Wahl in 2009 mit 23 Zählern verharrt die SPD auf der Stelle, die Marke von 30 Punkten bleibt in weiter Ferne. Zu allem Überfluss scheint nun auch noch die mühsam zurückgewonnene Glaubwürdigkeit der SPD zu schwinden, was sich an den vorgesehenen Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) entzündet hat. Noch vor einem Jahr waren diese Abkürzungen nur Experten geläufig, mittlerweile sind die geplanten Verträge regelrechte Reizthemen. Dies alles wird wohl diskutiert werden, wenn der Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert aus dem nahen Delbrück am 18. Februar beim Lippstädter SPD-Aschermittwoch erscheint.
Hans Zaremba
