SPD-Dialog beim „Markt der Möglichkeiten“
Bürgerbusse und Quartiersentwicklung waren zwei Themen, die beim „Markt der Möglichkeiten“ im Zentrum der sozialpolitischen Gesprächsrunde der SPD mit dem Iserlohner Landesparlamentarier und Vorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Westlichen Westfalen, Michael Scheffler, und dem Vorsitzenden des Lippstädter Seniorenbeirates, Martin Schulz, standen. Auch die Anfang Januar von mehreren nordrhein-westfälischen Verkehrsbetrieben verfügte Verbannung von Elektromobilem aus ihren Straßenbahnen und Bussen wurde in dem von der örtlichen Landes- und Kommunalpolitikerin Marlies Stotz und dem Vorsitzenden des städtischen Jugendhilfe- und Sozialausschusses, Hans Zaremba, moderierten öffentlichen Meinungsaustausch aufgegriffen.
Elektromobile
Heftigen und landesweiten Ärger habe, so Michael Scheffler, die Weigerung etlicher NRW-Verkehrsbetriebe ausgelöst, gehbehinderten Menschen, die auf Elektromobile angewiesen sind, nicht mehr in ihren Bussen und Straßenbahnen zu befördern. „Es ist ein Unding, dass eine immer größer werdende Gruppe von Menschen vom Nahverkehr faktisch ausgeschlossen werden soll“, kritisierte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die Vorgehensweise der öffentlichen Unternehmen. Seine Fraktion werde dieses Thema im Landtag zur Sprache bringen, zumal die Landeskasse den Verkehrsbetrieben jedes Jahr mehr als 100 Millionen Euro an Finanzhilfen zur Beförderung der gehandicapten Menschen zur Verfügung stelle. Gegenwärtig werde in Lippstadt nach Auskunft von Udo Spiekermann von der RLG in begründeten Einzelfällen die Mitnahme der Elektromobile, die nach der Fahrzeugzulassungsverordnung als „motorisierte Krankenfahrzeuge“ definiert werden, noch erlaubt. Es sei aber nicht ausgeschlossen, dass die vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) angeführten Sicherheitsrisiken auch hier schon bald zu Einschränkungen führen könnten.
Quartiersentwicklung
„Bürger fahren für Bürger“ lautet das Angebot, das in NRW erstmals in den 1980er Jahren erprobt wurde und speziell im ländlichen Raum die Mobilität der Menschen zwischen Rhein und Weser sicherstellen soll. Für diese „Ergänzung des Personenverkehrs“ fand der AWO-Vorsitzende lobende Worte und begrüßte „das große ehrenamtliche Engagement der Bürgerbusvereine“. Auch im heimischen Umkreis gibt es einen Bürgerbus. Seit eineinhalb Jahren ermöglicht in der Gemeinde Wadersloh ein Achtsitzer, Fahrgästen günstig und schnell auch dahin zu gelangen, wo kein Regionalbus unterwegs ist. „Vor allem Senioren und Kinder nutzten ihn“, berichtete der Sprecher der Lippstädter Senioren, Martin Schulz, von seinen Unterredungen mit dem Bürgerbusverein Wadersloh e.V. und den Überlegungen, eine zusätzliche Strecke von Bad Waldliesborn über Liesborn nach Göttingen einzuführen. Für die neue Linie des rührigen Wadersloher Vereins müssen zusätzlich 30 Fahrer gefunden werden. Knapp 20 Freiwillige hätten sich schon bereit erklärt, den Bürgerbus auch von Lippstädter Heilbad über das Liesedorf nach Göttingen zu lenken. Der demographische Wandel erfordere es, jedem einzelnen Menschen auch im hohen Alter ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und qualitätsgesicherte haushaltsnahe Dienstleistungen anzubieten, unterstrich Scheffler mit Blick auf das in NRW aufgelegte Programm einer nachhaltigen Quartiersentwicklung. Der präventive Politikansatz des Landeskabinetts ziele darauf ab, so der Sozialexperte der SPD-Landtagsfraktion, „heute Strukturen zu schaffen, die jetzt und auch in Zukunft zu guten Ergebnissen führen“. Wie dringend solche Maßnahmen auch für die Lippstädter City seien, offenbare das fehlende Angebot eines Vollsortimenters für Lebensmittel in der Altstadt, klagte eine Teilnehmerin in dem von der SPD ausgerichteten Dialog zur Mobilität im Alter.
Hans Zaremba
