Ausgabe März 2015: Mut zur Veränderung

Titelthema

Landespolitik auf dem Prüfstand:Dazu richten die Sozialdemokraten im mitgliederstärksten SPD-Ortsverein an der Lippe ihren nächsten Dialogabend mit der Landtagsabgeordneten Marlies Stotz aus. Archiv-Foto: Benjamin Minas (SPD-Landtagsfraktion NRW)

Miteinander die Zukunft gestalten

Dialog mit der Landtagsabgeordneten Marlies Stotz

„Ein besonderes Anliegen ist es uns, die Kommunen in NRW wieder stark und handlungsfähig zu machen. Denn nur wenn wir die Situation unserer Städte und Gemeinden verbessern, wird NRW stärker und gerechter. Durch die im Stärkungsgesetz integrierte Solidaritätsumlage unterstützen zusätzlich besonders steuerstarke Kommunen die Finanzierung der landesweiten Hilfen.“ Dies hebt die Lippstädter Landes- und Kommunalpolitikerin Marlies Stotz in der von ihr veröffentlichen Halbzeitbilanz zur rotgrünen Politik zwischen Rhein und Weser hervor.

Von der Kita zur Uni

„Ein weiterer Handlungsschwerpunkt ist und bleibt die Bildung von der Kita bis zur Uni“, unterstreicht Marlies Stotz vor dem Hintergrund des von der Landesregierung favorisierten Ausbaus der Einrichtungen für die unter Dreijährigen und die Beitragsfreiheit im letzten Kita-Jahr und fügt hinzu: „Wir wollen kein Kind zurücklassen, wir wollen jedem Kind gleiche Chancen geben, denn mit jedem Kind, das mitgenommen wird, gewinnt unsere Gesellschaft zum einen an Wirtschaftskraft, zum anderen an sozialer Kompetenz, um unser Land sicher in die Zukunft zu führen.“

Integration auf Augenhöhe

Auch die Integration sei, so Marlies Stotz, ein wichtiges Anliegen. „Nordrhein-Westfalen verändert sich ständig, auch und gerade durch Zuwanderung.“ 2012 wurde ein Integrationsgesetz verabschiedet, auf dessen Grundlage das Land ein flächendeckendes Netz von 47 Integrationszentren aufgebaut habe. „Es geht uns um das Miteinander und um die Akzeptanz untereinander.“ Die Flüchtlingsthematik werde NRW auch weiterhin beschäftigen. „Die Landesregierung hat 145 Millionen Euro in den Haushalt eingebracht, um denen zu helfen, die stark traumatisiert und mittellos kommen und Hilfe suchen.“

Kein Grund zum Ausruhen

„Ein Grund sich zurückzulehnen und sich auf dem bisher Erreichten auszuruhen gibt es nicht“, betont die heimische Parlamentarierin mit Blick auf die Mai 2017 auslaufende Legislaturperiode des Landtages. Aufschluss über die Vorhaben in den kommenden zwei Jahren soll der öffentliche Dialog des Lippstädter SPD-Ortsvereins am Dienstag, 24. März, 18.00 Uhr, „Altes Brauhaus“ Rathausstraße 12, Lippstadt, vermitteln.