Ausgabe Oktober 2015: Datenschutz in der digitalen Welt

Bundespolitik

Antworten auf eine veränderte Situation

Hans Zaremba über ein Forum zur Sicherheitspolitik in Lippstadt

Als die Bundeswehr im Jahr 2006 ihr letztes Weißbuch vorgestellt hat, lagen die Schwerpunkte auf den Auslandseinsätzen in Afghanistan. Jetzt, neun Jahre später, geht es mehr um Sicherheits- und Verteidigungsstrategien. Dieser Aspekt zog sich am Mittwoch, 7. Oktober, wie ein roter Faden durch das gesamte von der Friedrich-Ebert-Stiftung im „Kasino“ ausgerichtete öffentliche Forum mit der zutreffenden Überschrift „Die Welt ist aus den Fugen“. Übrigens: Das erste Weißbuch hatte 1970 der damalige Verteidigungsminister und spätere Kanzler Helmut Schmidt (SPD) in Auftrag gegeben.

Russland

Walter Kolbow, von 1980 bis 2009 Bundestagsmitglied und insbesondere durch seine Zeit von 1998 bis 2005 als Parlamentarischer Staatsekretär beim Bundesminister für Verteidigung ein ausgewiesener Fachmann, oblag es, das für 2016 Jahr geplante Weißbuch der Bundeswehr und die Wehrverfassung aus 1955 zu analysieren. Der in Würzburg beheimatete Sozialdemokrat erwartet vom neuen Weißbuch Antworten auf die in den vergangenen zehn Jahren verwandelte Situation in der Welt. „Die deutsche Sicherheitspolitik muss darauf neu ausgerichtet werden.“ Ein Schwerpunkt im Weißbuch 2016 werde die Haltung zu Russland sein, in 2006 wurde Russland noch als „herausgehobener Partner“ bezeichnet. Doch durch die Ukrainekrise und die von den Russen verfügte Einverleibung der Krim in ihr Staatsgebiet hätte sich die Lage verändert. Daraus abgeleitete Besorgnisse habe er verstärkt im Baltikum und in Polen festgestellt. „Mit Wladimir Putin ist Russland nicht mehr der Staat, der er noch mit Michail Gorbatschow und Boris Jelzin war. Dies müssen wir einbeziehen.“ Ebenso griff der Ex-Staatssekretär die Frage auf, „ob die Wehrverfassung von 1955 für 2015 noch ausreicht“. Vor dem Hintergrund der internationalen Verpflichtungen der Bundeswehr hob Walter Kolbow hervor: „Es geht darum, für die Verbündeten eine Verlässlichkeit herzustellen.“

Entspannte Atmosphäre vor dem Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung im Garten des Kasinos:
Von links nach rechts mit Hans Zaremba, Walter Kolbow, Thomas Sohst, Wolfgang Hellmich und Dieter Brand von der Lippstädter Sektion der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V..