Ausgabe November 2015: Grünkohlabend zum Jahresabschluss

Kommunalpolitik

„Ohne Moos nix los!“

Hans Zaremba über Rainer Stratmann und die Kommunalfinanzen

Über viele Jahre wirkte Rainer Stratmann als Kreisdirektor und Kämmerer erfolgreich im benachbarten Landkreis Unna. Von daher war der im Frühjahr 2013 mit 63 Jahren in den beruflichen Ruhestand gegangene und in Soest lebende Ehepartner der dortigen Vizebürgermeisterin Marita Stratmann gewiss der richtige Mann für den von der Sozialdemokanten im benachbarten Erwitte im Schlosshotel Ende Oktober ausgerichteten Informationsabend mit dem provokanten Thema „Ohne Moos nix los!“.

Spenden statt Gewerbesteuer

Der von der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden in der Hellwegstadt, Ulrike Schwarz, verpflichtete Verwaltungsjurist, der über ein Vierteljahrhundert in unterschiedlichsten Funktionen die Geschicke des Kreises Unna mitbestimmt und gelenkt hat, verstand es, in anschaulicher Form die Finanzierung der Gemeinden und Städte darzustellen. Dabei bezog er sich wiederholt auf die ihm vorliegenden Zahlenwerke aus der Kämmerei der Stadt Erwitte. Ebenso beleuchtete er etliche Aspekte der kommunalen Haushaltswirtschaft, wie die Fragen: „Woher erhalten die Kommunen ihr Geld und wofür müssen sie es ausgeben?“ sowie „Was bedeutet ein Nothaushalt und welche Folgen hat er?“ Für die Erwitter Kommunalpolitiker hatte er zudem ein dickes Lob parat, als er den Personalaufwand im dortigen Rathaus „als ordentlich und nicht überzogen“ charakterisierte. Die vom SPD-Fraktionschef in Erwitte, Wolfgang Marcus, in der Debatte im Schlosshotel aufgegriffene Überlegung aus Ennepetal, statt den Gewerbesteuersatz zu heben, bei den Betrieben Spenden für eine gemeinnützige Standortsicherungsgesellschaft einzusammeln, sah der Ex-Kämmerer Rainer Stratmann mit Skepsis. Vor zwei Jahren gab es im nahen Ense ein ähnliches Modell, das sich dort aber wegen nicht ausreichender Spendenbereitschaft nicht als dauerhafte Lösung erwies.

Entwicklung der Kreisumlage

Als ehemaliger Kreisdirektor im angrenzenden Unneraner Kreisgebiet nahm der Soester Bürger auch den Planungsstand des Haushaltes im Kreishaus der Bördestadt in den Fokus. Dazu gehörte auch die Entwicklung der Kreisumlage, an der sich in vergangenen Jahren oftmals die Gemüter der Verantwortlichen in den 14 Gemeinden und Städten im heimischen Kreisgebiet und in der Soester Kreisverwaltung schieden. So kritisieren die Verwaltungschefs aus den Rathäusern vor allem den rasanten Anstieg der Kreisumlage von derzeit 147 Millionen auf knapp 155 Millionen in 2016 und befürchtete 170 Millionen in 2019.

Akteure eines interessanten Abends zu den Kommunalfinanzen:Ulrike Schwarz, Erwitter SPD-Ortsvereinsvorsitzende, und Rainer Stratmann aus Soest, Ex-Kämmerer im benachbarten Kreis Unna.