Ausgabe Juni 2016: Vorbeugende Politik- Themenwoche der NRWSPD

Gemeinsame Initiativen der Basis aus möglichst vielen Gemeinden und Städten: Dafür plädierte der langjährige Sozialdemokrat Reinhard Schmitz aus dem Delbrücker Ortsteil Anreppen. Fotos (2): Karl-Heinz Tiemann

Ortsvereine sind gefordert

In dem Meinungsaustausch zwischen den Vorständen der SPD-Ortsvereine aus Delbrück und Lippstadt wurde auch beklagt, dass die einstige Diskussionsfreude der Sozialdemokratie verloren gegangen sei. „Die müssen wir wieder zurückgewinnen“, verlangte der Delbrücker Vizevorsitzende Michael Kersting in Erinnerung an frühere leidenschaftliche Debatten auf den Bezirks- und Bundesparteitagen der SPD. Dazu bedürfe es gemeinsamer Initiativen der Parteibasis aus möglichst vielen Gemeinden und Städten, meinte Reinhard Schmitz, Beisitzer im Delbrücker SPD-Vorstand. Kurzum: Die SPD-Ortsvereine sind gefordert. Als nächsten Schritt ihrer Zusammenarbeit wollen die Sozialdemokraten aus Delbrück und Lippstadt mit den Genossinnen und Genossen aus Erwitte abgestimmte Aktivitäten zu den Themen TTIP und Rente starten.

TTIP

Das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) soll die Europäische Union und die USA zum weltgrößten Wirtschaftsraum verbinden. Doch der Plan beinhalte nach Auffassung des ehemaligen Zweiten Bevollmächtigten der örtlichen Industriegewerkschaft Metall (IGM), Hans-Joachim Kühler, erhebliche Gefahren für die Demokratie, Umwelt und Rechte der Arbeitnehmer, wozu er in den vergangenen Monaten verschiedentlich das Wort ergriffen habe. Für die weitere Erörterung der SPD-Parteibasis will der Seniorenbeauftragte des SPD-Ortsvereins Lippstadt noch vor den Sommerferien ein aktuelles Diskussionspapier präsentieren.

Rente

Ausgehend von seinem für den letzten SPD-Bundesparteitag verabschiedeten Antrag „Rentenniveau sichern“, der nach einer Mitteilung des SPD-Parteivorstandes im Zuge der Diskussion für das Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl 2017 beraten werden soll, plant der SPD-Ortsverein Lippstadt für den Herbst einen öffentliche Dialogabend. Unter Einbeziehung der Arbeiterwohlfahrt und der kommunalen Sozialverwaltung wolle man, so der Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba, mit dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich insbesondere den Aspekt „Altersarmut“ beleuchten.

Parteigeschichte