Parteiarbeit
Wohin geht es mit der SPD?
Parteibasis begegnet SPD-Spitze
Nach der heftigen Niederlage bei der Bundestagswahl will sich die Sozialdemokratie erneuern. Bei acht Dialogveranstaltungen setzten die Verantwortlichen der SPD-Spitze
auf die Meinungen und Erfahrungen ihrer ¬Basis. So auch am Samstag, 18. November, in Castrop-Rauxel, wo aus dem Lippstädter SPD-Ortsverein mit Karl-Heinz Brülle, Dr. Claudia Griebel, Jochen Kühler, Karl-Heinz Tiemann und Hans Zaremba gleich fünf seiner Mitglieder zugegen waren. Dabei konnten weder der Veranstalter – die SPD-Bundespartei – noch die aus den unterschiedlichsten Winkel aus Nordrhein-Westfalen angereisten Genossinnen und Genossen der Sozialdemokratie damit rechnen, dass am darauffolgenden Sonntag die Sondierungen der politischen Konkurrenz aus CDU, CSU, FDP und Grünen für eine Jamaika-Koalition in Berlin krachend scheitern würden.
Arbeitsprogramm
Im Mittelpunkt des Treffens in der Europahalle von Castrop-Rauxel stand – wie zuvor bei den Zusammenkünften in Hamburg, Leipzig, Frankfurt am Main, Kaiserslautern, Wolfsburg, Berlin und auch am Sonntag, 19. November, in Nürnberg – der enge Dialog der SPD-Spitze mit den Mitgliedern aus den Ortsvereinen. Die acht Begegnungen der SPD-Basis mit ihrer Parteispitze waren keine klassischen Tagesveranstaltungen im starren Format, sondern vielmehr ein offener Austausch. Die besten Ideen der auf großen Plakatbögen vermerkten Inhalte der Gespräche an den verschiedenen Tischen beim Termin in Castrop-Rauxel sollen zu einem Arbeitsprogramm gebündelt und auf dem für den vom 7. bis 9. Dezember in Berlin anberaumten ordentlichen SPD-Bundesparteitag beraten und beschlossen werden.
Leitantrag
Indessen lag vor dem Treffen in Castrop-Rauxel der sozialdemokratischen Basis auch der vom SPD-Parteivorstand am Montag, 6. November, veröffentlichte Entwurf des für den SPD-Bundesparteitag in Berlin zur Beratung und Beschlussfassung vorbereiteten Leitantrags „Die #SPDerneuern: Unser Weg nach vorn“ vor. Dass diese Überlegungen nicht nur Beifall bei den rund 450.000 Genossinnen und Genossen vor Ort finden, überrascht nicht. Auch aus dem Lippstädter SPD-Ortsverein war Kritik zu vernehmen. Für Karl-Heinz Brülle, der vom Mannheimer SPD-Bundesparteitag in 1975 bis zum Mannheimer SPD-Bundesparteitag in 1995 zwei Jahrzehnte auf fast allen bundesweiten Kongressen seiner Partei als Delegierter der heimischen Sozialdemokraten zugegen war, bleibt vieles im Allgemeinen und meinte: „Konkretes finde ich nur – teilweise auch nur in Ansätzen – zur organisatorischen Erneuerung.“
