Parteiarbeit
„Verquotisierung“
Im Teil „Die organistorische Erneuerung“ würden, so der ehemalige Landtagsabgeordnete und frühere stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende, zwar konkrete Maßnahmen zum Erreichen des Ziels angesprochen. Allerdings fehlen ihm bei manchen die Antworten auf das „Wie?“. Als Beispiel führt er den Satz „Bis zum Bundesparteitag wollen wir konkrete Zielvereinbarungen entwickeln, um die Repräsentanz von Mandats- und Funktionsträgern stärker als bisher an die realen gesellschaftlichen Alters- und Berufswirklichkeiten anzupassen.“ Darin befürchtet Charly Brülle eine totale „Verquotisierung“ der SPD.
Arbeitsformate
Einen differenzierten Blick warf auch das Vorstandsmitglied des SPD-Ortsvereins Lippstadt, Karl-Heinz Tiemann, auf den vom SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz in Berlin am Tag vor der jüngsten Mitgliederversammlung der Sozialdemokraten in der Kernstadt und Cappel vorgestellten Leitantrag. Dabei setzte er sich insbesondere mit den dort skizzierten Arbeitsformaten zur inhaltlichen Erneuerung auseinander, wozu Folgendes ausgeführt wird: „Wir werden daher einen Kompass2018-Prozess starten, unter dem jedes der bisher genannten Themen ein eigenständiges Forum erhält (Forum Europa, Forum Fortschritt, Forum Migration, Forum Zusammenhalt). Der Schriftführer des mitgliederstärksten SPD-Ortsvereins im Lippstädter Stadtgebiet tritt dafür ein, die angeführten Themen-Foren bis auf die Ortsebenen herunterzubrechen und sie breit öffentlich zu diskutieren.
Missbilligung
Aus den Gesprächen in Castrop-Rauxel war auch eine Missbilligung über den bisherigen Kurs der SPD zu hören, der sie bei der Bundestagswahl im September 2017 auf 20,5 Prozent habe fallen lassen. Angefangen habe dies, so die rügenden Stimmen, mit den Hartz-Gesetzen über die Rente mit 67 bis zu den Einsparungen im öffentlichen Bereich mit all ihren negativen Auswirkungen für das alltägliche Leben der Menschen. Wenn sich die SPD nicht deutlicher auf ihre Kernkompetenzen besinne, werde das Wahlergebnis aus dem September 2017 keine Untergrenze darstellen. Bemerkung des Verfassers: Der nach der letzten Bundestagswahl von der SPD auf den verschiedenen Ebenen begonnene Prozess ihrer Erneuerung darf nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen nicht durch fortwährend wechselnde SPD-Überlegungen für eine neue Bundesregierung ins Hintertreffen geraten.
Hans Zaremba
