Bundespolitik
Die Sozialdemokratie nach dem Groko-Votum
Anmerkungen von Hans Zaremba
Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums war nun doch eindeutiger als viele es vorher erwartet haben: Zwei Drittel der Genossinnen und Genossen votierten dafür, nur ein Drittel gegen die Neuauflage einer Großen Koalition. Euphorie mochte nach dem Entscheid dennoch nicht aufkommen. Auch nicht bei den örtlichen Sozialdemokraten.
Eine lebendige Partei
Die Reaktionen nach dem Ausgang des Mitgliedervotums waren zwischen Zuversicht und Skepsis angesiedelt. Während einige Mitglieder meinten, mit dem Ergebnis gut arbeiten zu können, hatten andere Sozis jedoch Zweifel, ob die notwendige Erneuerung ihrer Partei auch in einer Regierung gelingen könne. Unabhängig vom Ausgang der nach 2013 zweiten Basis-Abstimmung für eine von den Unionsparteien und Sozialdemokraten gebildete Bundesregierung hat die SPD-interne Diskussion über das Für und Wider einer vierten Großen Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland von Neuem die Lebendigkeit der Sozialdemokratie offenbart. Auch bei uns im Lippstädter SPD-Ortsverein war diese Diskussionsfreude zu verspüren, wo wir uns in zwei Mitgliederrunden – im November 2017 und Januar 2018 – mit dem Resultat der am 24. September 2017 durchgeführten Bundestagswahl und ihren Konsequenzen auseinandergesetzt haben.
Freude über Neumitglieder
Überdies hat die Groko-Debatte der Sozialdemokratie einen großen Mitgliederzuwachs beschert. Rund 25.000 Eintritte bundesweit und 11 neue Mitglieder im Lippstädter SPD-Ortsverein konnten wir registrieren. Es bleibt nun abzuwarten, wer von diesen neuen Sozialdemokraten in der Partei dauerhaft bleibt oder uns – wie wir es bei uns im Ortsverein auch schon erlebt haben – nach nur kurzer Zeit wieder verlässt. Für die neuen in den SPD-Ortsverein Lippstadt mit seinem Einzugsbereich in der Kernstadt und in Cappel eingetretenen Mitglieder haben wir Mittwoch, 11. April, 18.00 Uhr, „Altes Brauhaus“, ein Neumitglieder-Treffen vorbereitet. Dort wollen wir den neuen Genossinnen und Genossen die Arbeitsweise unserer Partei – von der örtlichen Ebene, über den Unterbezirk, die Region und die Landesorganisation bis zur Bundespartei – vorstellen. Aber ebenso ist es unser Wunsch, im Gespräch mit den neuen Mitgliedern herauszufinden, wo sie sich aktiv in die Arbeit einbringen wollen. Dass wir dringend neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter benötigen, signalisiert uns schon der im Jahr 2020 anstehende Termin der nächsten Kommunalwahlen.
