Parteigeschichte
Der knifflige Umgang der SPD mit der Linkspartei
Interessanter öffentlicher SPD-Dialog in Lippstadt am Freitag, 9. Mai 2008
Für manche war es vor zehn Jahren eine Schmuddelfrage, andere bewegte in der SPD damals kaum etwas mehr. Der richtige Umgang mit der Linkspartei hatte spätestens seit den Landtagswahlen im Januar 2008 in Hessen und in Niedersachsen und im Februar 2008 in Hamburg viele Gemüter bei den Sozialdemokraten in beträchtlicher Aufregung versetzt. Für den Lippstädter SPD-Ortsverein war dies vor einem Jahrzehnt Anlass genug, am Freitag vor Pfingsten zum Pro und Kontra gegenüber den Konkurrenten von Links im politischen Wettbewerb in der Begegnungsstätte der Arbeiterwohlfahrt in der Steinstraße eine öffentliche Diskussionsrunde durchzuführen.
Populistisch und Unseriös
Mit dem Sprecher des parteirechten Seeheimer Kreises, dem Hamburger SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs, und dem Mitglied vom Forum Demokratische Linke 21 in der SPD, dem damaligen SPD-Fraktionschef im Hammer Stadtrat und am 24. April 2018 in Düsseldorf bei der Wahl zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion überraschend unterlegenen Marc Herter, waren zwei Repräsentanten der beiden großen SPD-Flügel zugegen. Die Forderung, es einmal ernsthaft im Westen oder im Bund mit der Linkspartei zu versuchen, war in der vom seinerzeitigen stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Lippstadt, Bernhard Scholl, geleiteten Diskussion nur vereinzelt zu hören. Es waren nicht wenige, die die linke Konkurrenz als zu populistisch und zu unseriös betrachteten. Dennoch war viel Unmut über einige der damaligen Entscheidungen der handelnden Politiker im Bundestag und in der Regierung der Großen Koalition (2005-2009) zu vernehmen. Sie reichte von der Kritik an der Selbstbedienungsmentalität bei der kurz vor dem SPD-Dialog in Lippstadt erfolgten Diätenerhöhung für die Parlamentarier, den Einschnitten beim Arbeitslosengeld und den Öffnungsklauseln für die Leiharbeit.
Chaotisch und unverlässlich
„Ich persönlich will lieber die Wähler der Linkspartei und nicht die Linkspartei selbst für die SPD gewinnen“, unterstrich vor zehn Jahren in Lippstadt der für seine klare Sprache bekannte Johannes Kahrs aus Hamburg. Zudem sah er in dem „chaotischen Haufen“ der aus Fusion von WASG und PDS entstandenen Verbindung keinen verlässlichen Partner für die SPD, „vor allem nicht bei den Leuten im Westen“. Besonders scharf ging er mit der Politik des einstigen SPD-Parteivorsitzenden und seinerzeitigen Chef der Linkspartei, Oskar Lafontaine, ins Gericht, für die der Mann von den Seeheimern nur Häme übrig hatte.
