Parteileben
Moderne Parteiarbeit organisieren
Ergebnisse des Debattencamps der SPD – Teil II
Neben der umfänglichen Diskussion über die inhaltlichen Neuausrichtungen der SPD befassten sich die nach Berlin zum dort anberaumten Debattencamp ihrer Partei angereisten Sozialdemokraten auch mit den inneren Strukturen ihrer Partei. Diese Überlegungen sind in dem von Andrea Nahles und Lars Klingbeil der Parteibasis überlassenen Report in dem Kapitel „Moderne Parteiarbeit organisieren“ beschrieben.
Vernetzung
Etliche der in dem Papier formulierten Punkte wurden in den vergangenen zwei Jahren, so bei der im April 2018 durchgeführten Veranstaltung für Neumitglieder und in der Folge auch in der „Zukunftswerkstatt“, gleichfalls im Lippstädter SPD-Ortsverein diskutiert. So auch die beim Camp in Berlin aufgestellte Forderung „Parteiinternes Wissen soll transparenter werden und allen Mitgliedern zur Verfügung stehen“. Dies will man durch den Einsatz digitaler Tools gewährleisten. Der beim großen SPD-Treffen in Berlin erklärte Wunsch nach einer stärkeren Vernetzung zwischen hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, ehrenamtlichen Mitgliedern und Ortsvereinen stimmt mit den Erwartungen der örtlichen SPD-Basis überein.
Beteiligung
Darüber hinaus wurde beim Debattencamp Kritik an den Beteiligungsstrukturen in den Ortsvereinen erhoben. Ein Aspekt, der vom Lippstädter SPD-Ortsverein unterdessen mit einer Ausweitung der Aktivitäten der von Karl-Heinz Tiemann geleiteten „Zukunftswerkstatt“ und der Initiative „Vorfahrt fürs Fahrrad“ bereits in 2018 in die Tat umgesetzt worden ist. Die Möglichkeiten, sich hier als SPD-Parteimitglied einbringen zu können, wurde vom jetzt in der Mitgliederversammlung der Sozis im Ortsverein für die Kernstadt und Cappel Ende Januar 2019 zum stellvertretenden Vorsitzenden beförderten Werkstattleiter erneut aufgezeigt.
Digitalisierung
Die Debatte in Berlin-Köpenick befasste sich auch mit der Digitalisierung der Parteiarbeit. Dabei wurde die Forderung nach digitalen Beteiligungsmöglichkeiten erhoben, damit alle SPD-Mitglieder an der programmatischen Erneuerung der Sozialdemokratie mitarbeiten können. Bei aller Wertschätzung für die vorgeschlagenen neuen Formate – wie das „Debattenportal“ (mit den beschriebenen Abstimmungstools und Austausch unter registrierten Nutzern) – teilt der Verfasser dieses Beitrages die kritische Anmerkung in der von Andrea Nahles und Lars Klingbeil vorgelegten Dokumentation, dass digitale Beteiligungsmöglichkeiten nicht das persönliche Engagement ersetzen können.
Hans Zaremba
