Die Bundespolitik auf dem Prüfstand

Politischer Aschermittwoch mit Wolfgang Hellmich

“Die SPD in der Regierung – eine Zwischenbilanz” haben die Sozialdemokraten in der Kernstadt und im Ortsteil Cappel das Thema ihres Politischen Aschermittwoch in diesem Jahr benannt. Zu dieser öffentlichen Runde im Lokal “Jathe`s Kegelbahnen” erwartet der Veranstalter am kommenden Mittwoch, 6. März, 18.00 Uhr, den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im deutschen Bundestag, Wolfgang Hellmich aus Soest.

Lippstadt am Dienstag, 18. Mai 2016: Die letzte größere Diskussionsrunde mit dem heimischen Parlamentarier Wolfgang Hellmich (rechts) zur Bundespolitik fand vor fast drei Jahren “Bei Köneke`s” statt. Mit im Bild der Seniorenbeauftragte des SPD-Ortsvereins in der Kernstadt und in Cappel, Hans-Joachim Kühler. Inzwischen wurde im Herbst 2017 der Bundestag neu gewählt und die SPD ist im März 2018 in die mittlerweile vierte Koalition mit den Unionsparteien eingetreten. Beim politischen Aschermittwoch des Lippstädter SPD-Ortsvereins – am 6.März um 18.00 Uhr, “Jathe`s Kegelbahnen” – stellt sich der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich, erneut Fragen zur Bundespolitik. Seine Interviewpartner werden Lukas Forte und Marianne Schobert sein. Archiv-Foto: Karl-Heinz Tiemann

Zwischenanalyse

Nach der letzten Bundestagswahl hat es bekanntlich sechs Monate gedauert, bis eine neue Bundesregierung gebildet werden konnte. Vorausgegangen war das Scheitern der Jamaika-Überlegungen (Regierung aus CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP). Der Einstieg in eine neuerliche Koalition – der vierten Auflage – mit den Unionsparteien war für die SPD ein mühsamer Prozess. Von einem Sonderparteitag in Bonn am 21. Januar 2018 über viele bundesweite Veranstaltungen zum Pro und Kontra einer Groko bis zum Mitgliederentscheid am 4. März 2018. Nicht von ungefähr wurde auf Bestreben der SPD eine Revisionsklausel in die Vereinbarung einer neuer Koalition aufgenommen. Danach soll das Regierungsbündnis einer kritischen Halbzeitbilanz unterzogen werden. Eine erste Zwischenanalyse wolle die Sozis im mitgliederstärksten Ortsverein im Lippstädter Stadtgebiet nun ein Jahr nach dem Mitgliederentscheid, der sich mit einem deutlichen Votum von 66,02 Prozent für den Koalitionsvertrag von 2018 zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD aussprach, vornehmen. Brisante Themen am Aschermittwoch dürften die Vorgänge bei der Bundeswehr, die vom SPD-Bundesminister Hubertus Heil verkündeten Pläne für eine Grundrente und das von der Doppel-Vorsitzenden der Bundespartei und Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, anvisierte Sozialstaatsreform sein. “Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu unserem traditionellen Treffen beim Fisch nach Karneval willkommen”, wünscht sich der Vorsitzende des Lippstädter SPD-Ortsvereins, Hans Zaremba, einen guten Besuch.