Parteileben
„Rot pur“ der SPD zwischen Rhein und Weser
SPD-Landesparteitag nimmt inhaltliche Neuaufstellung vor
Die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen wollen auf ihrem am Samstag, 21. September, in Bochum anberaumten Landesparteitag im Rahmen ihrer Zukunftsdebatte wieder ein klares Profil „Rot pur“ entwickeln. Dazu wurden den Delegierten eine Vielzahl von Anträgen zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
Parteitag soll Empfehlungen des Funktionärstreffens umsetzen
Dem bevorstehenden Parteitag ging bereits am Samstag, 26. Januar, in Essen eine Funktionärskonferenz der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen voraus, bei der etliche der in das Antragspaket des SPD-Landesparteitages aufgenommenen Thesen in sechs Workshops diskutiert wurden. Beim Treffen in Essen im Januar waren auch Karl-Heinz Tiemann und der Verfasser dieses Beitrages zugegen. Ebenso wollen sie in Bochum den Ablauf des Parteitages – der in einer Zeit stattfindet, wo die Debatte über den Findungsprozess einer neuen Bundes-Spitze in vollem Gang ist – beobachten und ihre Eindrücke für Rote Lippe Rose intern in der Oktober-Ausgabe notieren.
Kommunalpolitische Positionen
Im Zuge der Debatte in Bochum sollen die Komplexe Kommunales, Rente, Steuern, Bildung und Wohnen aufgegriffen werden. Das Papier zur Kommunalpolitik enthält 20 Positionen, die in den vergangenen Wochen auch im SPD-Ortsverein Lippstadt die Diskussionen begleitet haben. Diese Überlegungen, die in der Regie des aus dem Nachbarkreis Warendorf stammenden Bundestagsabgeordneten und Landesgeschäftsführers der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik), Bernhard Daldrup, entwickelt wurden, waren auch im Januar in Essen ein Thema. In der parteiinternen Mitgliederrunde der Sozialdemokraten aus der Kernstadt und in Cappel am Dienstag, 24. September, 18.00 Uhr, im „Alten Brauhaus“ dürfte auch über sie gesprochen werden, wenn Karl-Heinz Tiemann die bislang im SPD-Ortsverein Lippstadt unterbreiteten Anregungen für ein Wahlprogramm der Lippstädter Sozialdemokraten für die Ratsperiode von 2020 bis 2025 präsentieren wird.
Hans Zaremba
