Ausgabe September 2019: Kommunalwahl 2020

Parteileben

Castrop-Rauxel am Samstag, 18. November 2017:Beim Dialog der SPD-Basis mit der SPD-Bundesspitze nach der Bundestagswahl 2017 waren auch der damalige SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz und seine vorübergehende Nachfolgerin Andrea Nahles zugegen. Über das Partei-Erbe der Rheinland-Pfälzerin aus der Vulkaneifel befindet nun ein Mitgliederentscheid. Archiv-Foto: SPD-Parteivorstand

Wer folgt auf Andrea Nahles?

Mitgliederentscheid der Bundes-SPD für den Parteivorsitz

Was im Juli schleppend begann, hat Mitte August deutlich an Fahrt aufgenommen. Gemeint ist die Suche nach einer neuen Parteispitze der Sozialdemokraten im Bund. Waren es anfänglich noch Parteimitglieder aus der zweiten und dritten Reihe, die ihre Kandidatur erklärten, meldeten sich in den letzten Wochen verstärkt prominente Sozis.

Sozis, die auch in Lippstadt waren

Dazu haben sich sieben Paare und ein Einzelbewerber erklärt. Unter ihnen auch Personen, die hier durch ihre Lippstadt-Besuche bekannt sind. Dazu gehört auch Hilde Mattheis, Bundestagsmitglied und Vorsitzende des Forums demokratische Linke in der SPD, die mit Dierk Hirschel (Verdi-Gewerkschaftssekretär) antritt und 2007 zum Pflege-Dialog des SPD-Ortsvereins Lippstadt erschienen war. Ebenso Christina Kampmann, Ex-Landesministerin in Nordrhein-Westfalen, die mit dem Europa-Staatsminister Michael Roth (Nord-Hessen) ein Bewerberpaar bildet. Sie war 2014 die Laudatorin bei der Jubilarehrung des Lippstädter SPD-Ortsvereins. Und zuletzt hat sich noch Norbert Walter-Borjans, einst Finanzminister in Nordrhein-Westfalen, gemeldet. Er weilte im März 2019 bei einer Autorenlesung zu seinem Buch „Steuern – der große Bluff“ in Lippstadt und möchte mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken aus Baden-Württemberg den SPD-Vorsitz übernehmen.

Verfahren bis zum Parteitag in Berlin

Alle Bewerberinnen und Bewerber, die zuvor die Zulassungskriterien (Unterstützung von entweder fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder Landesverband der SPD) erfüllen mussten, stellen sich im September und Oktober auf insgesamt 23 Regionalkonferenzen vor. Das Treffen für die heimische Region findet am Samstag, 28. September, 10.30 Uhr, in der Stadthalle von Kamen statt. Zwischen dem 14. und 25. Oktober können die rund 420.000 SPD-Mitglieder (somit auch die Genossinnen und Genossen aus dem Lippstädter SPD-Ortsverein) für das von ihnen bevorzugte Kandidaten-Duo oder einen Einzelbewerber stimmen. Per Brief oder über den elektronischen Weg. Das Ergebnis wird am Samstag, 26. Oktober veröffentlicht. Wenn ein Kandidat oder ein Team über 50 Prozent der Stimmen erhalten hat, ist die Wahl vorbei. Ist das nicht der Fall, folgt eine Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten. Das letzte und rechtlich verbindliche Votum trifft der SPD-Bundesparteitag, der vom 6. bis 8. Dezember in Berlin stattfindet. Die Delegierten, etwa 600 Frauen und Männer, werden sich – das wird erwartet – am Mitgliederentscheid orientieren.
Hans Zaremba