SPD-Fraktion will Aussetzung von Stadtgebühren
Die Sozialdemokraten wollen die durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geratenen Lippstädter Gastronomiebetriebe helfen. Dazu hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Thomas Morfeld, den Antrag eingebracht, die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie in diesem Jahr auszusetzen.
Bedrohte Existenzen brauchen Hilfe
Der SPD-Vormann hebt in seinem Schreiben an den Bürgermeister Christof Sommer für eine Erleichterung der Lippstädter Gaststätten bei ihren Problemen hervor: „Diese Branche wird nach den heutigen Erkenntnissen mit den staatlich angeordneten Beschränkungen ihrer Angebote bis zum letzten Tag der gegenwärtigen Pandemie zu kämpfen haben. Hier sind Existenzen bedroht und Hilfen der öffentlichen Hand dringend geboten.“ Bei der von der SPD in den Blick genommenen Summe handelt es sich um rund 52.000 Euro, die bei einer entsprechenden Beschlussfassung auf der Einnahmeseite im Stadtetat gestrichen werden müsste. „Nach unserer Auffassung ein vertretbarer Betrag“, betonte Morfeld in seinen Brief an den Ratsvorsitzenden und fügte hinzu: „Die Gebührenbescheide werden nach unseren Recherchen im Juni verschickt und erreichen die Gastronomen zu einem Zeitpunkt, wo von einer deutlichen Verbesserung der Rahmenbedingungen kaum die Rede sein kann.“
Vielfältige Kneipenszene erhalten
Auch die SPD-Bürgermeisterkandidatin Sabine Pfeffer will den durch die Beschränkungen infolge von Corona leidenden Betrieben helfen: „Aus Gesprächen mit mehreren Gastronomen bei meinen abendlichen Radtouren kenne ich ihre berechtigten Existenznöte. Die Attraktivität unserer Innenstadt lebt auch von einer vielfältigen Kneipenszene. Um diese zu erhalten, müssen wir rasch nach Lösungen suchen, auch wenn es auf dem ersten Blick lediglich kleinteilige Ansätze sind.“
Hans Zaremba
