Rote Lippe Rose intern – Nummer 2/3 aus 2021

SPD-Parteiarbeit in Zeiten der Pandemie

Corona schränkt weiterhin die Aktivitäten ein

Die behördlichen Auflagen infolge der Corona-Pandemie schränken weiterhin die politischen Aktivitäten ein. Insbesondere ist davon die Arbeit vor Ort betroffen. So finden derzeit die montäglichen Sitzungen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lippstadt als Video-Konferenzen statt. Auch die letzten Sitzungen des Vorstandes des SPD-Ortsvereins im Oktober 2020 und Januar 2021 waren virtuelle Treffen. Momentan lässt sich noch nicht abschätzen, wann wieder öffentliche und parteiinterne SPD-Treffen als Präsenzveranstaltungen stattfinden können. Die letzte klassische SPD-Veranstaltung war am Freitag, 30. Oktober, die Inspektion des Jahnplatzes mit dem Vorsitzenden des städtischen Sportausschusses, Gunther Schmich, die von der Arbeitsgemeinschaft 60plus organisiert worden war. Deshalb planen Karl-Heinz Tiemann und Hans Zaremba, eine Diskussionsrunde zu aktuellen politischen Themen in Form einer Zoomkonferenz anzubieten. Mehr dazu im nächsten Heft von Rote Lippe Rose intern.

Es gibt keine Allianz

SPD bezieht zum „Patriot“ deutlich Stellung

„Es gibt keine Allianz seitens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lippstadt mit der AfD.“ Mit dieser eindeutigen Erklärung setzt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Morfeld mit einem „Patriot“-Artikel am Mittwoch, 24. Februar, auseinander.

Parteibeschluss

„Die Abstimmung am Montagabend in der Ratssitzung zu möglichen Online-Sitzungen aus dem Stadtrat ist durch eine unabhängige Meinungsbildung der Sozialdemokratie gefallen“, unterstreicht der SPD-Vormann in seiner Stellungnahme. Sie sei zuvor mit keiner anderen Partei oder Gruppierung im Rat abgestimmt gewesen. „Ein Zusammenwirken mit der AfD haben wir als SPD auf der Grundlage eines Parteibeschlusses aus dem vergangenen Herbst kategorisch ausgeschlossen und dieser wird von meiner Fraktion auch strikt befolgt“, betont Thomas Morfeld und fügt hinzu: „Wir können aber anderen Fraktionen nicht verbieten, bei ihren Abstimmungen unseren Absichten zu folgen.“ Jedoch von einer Allianz zu schreiben, ist für den Sozialdemokraten mehr als abwegig. Die Bedeutung des Wortes Allianz, abgeleitet aus der französischen Sprache (alliance) stehe für ein Bündnis, ein vertraglich geregeltes Verhältnis zwischen gleichberechtigten Partnern. „Das wird es in Lippstadt mit uns als SPD und der anderen Partei vom rechten Rand des Spektrums nicht geben“, bekräftigt der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Jens Behrens die Auslassungen des SPD-Fraktionschefs Thomas Morfeld und ergänzt: „Weder jetzt, noch zukünftig.“ Die Ablehnung eines Stadtrat-TV bleibe für die SPD selbstverständlich bestehen.

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