Bewährungsprobe im Stadtrat bestanden
Karl-Heinz Tiemann über den interfraktionellen Arbeitskreis für Soziales
Es ist ein nicht alltäglicher Zusammenschluss, der zur Konstituierung des jetzigen Stadtrates vom am Mittwoch, 17. Februar 2021, wiedergewählten Vorsitzenden des Jugendhilfe- und Sozialausschusses der Stadt Lippstadt, Hans Zaremba, initiiert wurde. Gemeint ist der interfraktionelle Arbeitskreis für die örtliche Jugend- und Sozialpolitik mit Oliver Bertelt und Hans Zaremba aus der SPD, dem Bündnis 90/Die Grünen und der Linken sowie Repräsentanten der Arbeiterwohlfahrt, Paritäten und INI.
Foto: Marco Zaremba
Übereinstimmung
„Unser Ziel ist, eine möglichst breite Übereinstimmung für die vom Jugendhilfe- und Sozialausschuss zu treffenden Entscheidungen zu finden“, erläutert Hans Zaremba die Aufgaben des von ihm koordinierten Arbeitskreises. In dieser Ratsperiode habe man bereits zu etlichen Themen gemeinsame Positionen entwickeln können. So zur Erweiterung der Mehrgenerationenarbeit, die über das seit 2017 im „Mikado“ bestehende mit Bundesmitteln geförderte Begegnungszentrum in den kommenden Jahren zu einem umfänglichen Netzwerk für das gesamte Lippstädter Stadtgebiet ausgebaut werden soll. „Inzwischen gibt es vielversprechende Signale für die Schaffung eines zweiten Treffpunktes, der im Kernstadt-Norden seinen Standort finden könnte“, stellte der SPD-Kommunalpolitiker heraus.
Richtungsweisend
Die erste größere Bewährungsprobe bestand die Vereinigung aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linken, als sie mit Unterstützung der Bürgergemeinschaft eine Veränderung der Beitragstabellen für die Elternbeiträgen in Kitas, für die Kindertagespflege, der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der Schule von „acht bis eins“ durchsetzte. Konkret ging es um den Wegfall der Einkommensgruppe von 25.001 bis 30.000 Euro. Ursprünglich ein Antrag der kleinsten Ratsfraktion, die Linke, dessen Annahme durch die Stadtverordneten nach Hans Zaremba „überfällig“ war. Immerhin hätten die benachbarten Kommunen Langenberg, Paderborn und Soest mit ihren Einkommensgrenzen die Stadt Lippstadt bereits überholt. „Wer die Familienfreundlichkeit als besonderes Merkmal fortwährend herausstellt, muss auch bereit sein, die notwendigen Mittel von knapp 60.000 Euro aufzuwenden“, hatte der SPD-Sozialexperte im Stadtrat betont. Durchgesetzt wurde das Votum am Montag, 21. Juni 2021, von SPD, Grüne, BG und Linke mit 31 gegen 29 Stimmen aus CDU, FDP und AfD.
