Rote Lippe Rose intern – Nummer 6/7 aus 2021

Von der Entspannung zum Klimaschutz

SPD-Dialog in Erinnerung an Willy Brandt – notiert von Steffen Brüseke

Für das heimische SPD-Bundestagsmitglied Wolfgang Hellmich besteht kein Zweifel: „Am Ende war die Entspannungspolitik von Willy Brandt die Voraussetzung für die deutsche Einheit.“ Daran erinnerte ein virtuell veranstalteter SPD-Dialog mit Blick auf die vor fünf Jahrzehnten erfolgte Verleihung des Friedensnobelpreises an den damaligen Bundeskanzler. Mit dabei waren neben dem Soester Bundestagsabgeordneten seine Parteifreunde, Niels Annen, Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen, und Hans Zaremba, Lippstädter Kommunalpolitiker.

Berlin, Lippstadt und Hamburg am Donnerstag, 17. Juni 2021: Achtundsechzig Jahre nach dem von sowjetischen Panzern brutal niedergeschlagenen Volksaufstand in der damaligen DDR versammelten sich der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich (Soest), der Kommunalpolitiker Hans Zaremba (Lippstadt) und der Staatsminister im Auswärtigem Amt, Niels Annen (Hamburg), zum Dialog zur von Willy Brandt (1913-1992) als Bundeskanzler zum Ende der 1960er Jahre begründeten Politik der Entspannung und des Gewaltverzichts in Europa mit den Verträgen der Bundesrepublik Deutschland mit der Sowjetunion, Polen und der DDR. Eine Politik, mit der die wesentlichen Voraussetzungen für die Öffnung der Grenzen zwischen Ost und West im November 1989 und der staatlichen Wiedervereinigung von Deutschland im Oktober 1990 geschaffen wurden.
Foto: Steffen Brüseke (Büro Soest von Wolfgang Hellmich)

Zentrale Punkte

Willy Brandt habe bei der Osloer Auszeichnung seiner Politik in 1971 „Hunger, Bevölkerungsexplosion, Umweltgefahren, Abnahme der natürlichen Vorräte“ als zentrale Punkte benannt, die den Frieden bedrohten. Aspekte, die von Wolfgang Hellmich als Moderator aufgegriffen und mit der Frage verbunden wurden: „Welche Formulierung würde auf die heutige Zeit besser passen? Willy Brandts Rede ist immer noch aktuell.“ Für den aus Hamburg zugeschalteten Staatsminister Niels Annen ist die gegenwärtige Lage „sogar noch komplizierter geworden“. Es gebe keine klare Blockbildung mehr und die Situation sei unberechenbarer. „Das Konzept von Willy Brandt und Egon Bahr lässt sich damit nicht eins zu eins auf die heutige Zeit übertragen, aber es ist immer noch die Grundlage einer friedlichen sozialdemokratischen Außenpolitik.“ Bestand habe weiterhin das Prinzip: „Dialog auf Augenhöhe schafft Vertrauen.“ Damit schaute der SPD-Außenpolitiker auf die internationalen Begegnungen in der ersten Juni-Hälfte 2021 (G 7, Nato-Gipfel und das Treffen der Präsidenten der USA, Joe Biden, und Russlands, Vladimir Putin).